Ministerin Honé besucht Grenzüberschreitendes Polizeiteam

Ein niederländischer Polizist stellt der Ministerin Honé die Technik eines Einsatzfahrzeuges des GPT vor. Foto: Polizei Osnabrück
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Bunde/Bad Nieuweschans/Hannover (ots) - Die Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Birgit Honé, besuchte heute (31.08.18) im Rahmen ihrer Sommerreise das "Grenzüberschreitende Polizeiteam" (GPT) am Standort Bunde (Landkreis Leer). Beim Rundgang durch die Dienststelle, der anschließenden Vorstellung des EU-Projektes in der Geschäftsstelle der Ems Dollart Region (EDR) in Bad Nieuweschans (NL) und im Besonderen bei einer gemeinsamen Streifenfahrt mit deutsch-niederländischen Polizeibeamten, konnte sich die Ministerin von der immensen Bedeutung der Arbeit des 8-köpfigen Teams in der Grenzregion überzeugen. "Das Grenzüberschreitende Polizeiteam ist ein gelungenes EU-gefördertes Projekt. Mit dieser Kooperation verbessern wir die Sicherheit in der Grenzregion. Das GPT zeigt damit eindrucksvoll, wie wichtig die länderübergreifende Zusammenarbeit innerhalb der EU ist. Das macht einen wesentlichen Mehrwert der EU aus", so die Ministerin. Die finanzielle Unterstützung des GPT-Projektes in Bunde und Bad Nieuweschans durch das europäische Förderprogramm INTERREG 4a und 5a, begann bereits im Jahr 2011. Seither hat die EU hat das Projekt in der Ems Dollart Region mit rund 400.000 Euro unterstützt. Durch die Initiative und unter Federführung der Polizeidirektion Osnabrück, kam es zum staaten- und länderübergreifenden Zusammenschluss mit der Polizeiinspektion Leer/Emden, der Koninklijken Marechaussee (NL) sowie der Bundespolizeidirektion Hannover. Eine Beteiligung der Politie Eenheid Nord wird von Seiten der beteiligten Behörden gewünscht, konnte aber bisher nicht realisert werden. Den Besuch der Ministerin begleiteten unter anderem die Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtages Meta Janssen-Kucz, SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder, Europaabgeordneter Tiemo Wölken, Bundestagsabgeordneter Johann Saathoff, Landrat Matthias Groote, Bürgermeister der Gemeinde Bunde Gerald Sap sowie Johannes Lind, Leiter der Polizeiinspektion Leer/Emden, Axel Stockhowe, stellvertretender Leiter der Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim und Martin Piepmeyer, Koordinator für internationale Zusammenarbeit der Polizeidirektion Osnabrück.

Die Idee von fest installierten, gemeinsamen länderübergreifenden Polizeistreifen im deutsch-niederländischen Raum zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität, wurde an den Standorten Bad Bentheim und Bunde/Bad Nieuweschans verwirklicht. Martin Piepmeyer, Projektverantwortlicher für das GPT, machte deutlich: "Der große Vorteil dieser binationalen Einheiten liegt darin, dass Straftaten gerade deswegen effektiver verfolgt und bekämpft werden können, weil die Handhabe der Beamten nicht - wie sonst üblich - an der Grenze endet. Lediglich die Verantwortung und damit die hoheitliche Rollenverteilung der gemischten Streifenteams wechselt mit dem Grenzübertritt. Ein Souveränitätsgewinn für beide Staaten und mehr Sicherheit für die Bevölkerung beiderseits der gemeinsamen Grenze."

Die Idee hinter dem GPT gilt als Vorbild für die polizeiliche Zusammenarbeit in anderen Grenzregionen, wie zum Beispiel an der deutsch-polnischen und der deutsch-tschechischen Grenze. Regelmäßig finden gemeinsame Austausche und Beratungen statt.



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