Die Kontrollaktion hatte vorrangig das Ziel Urkundenfälschungen im Bereich des Identitätsbetrugs zu bekämpfen sowie illegal aufhältliche Personen festzustellen. So verzeichnete das Polizeipräsidium in den letzten Jahren bei Urkundendelikten einen deutlichen Anstieg. Amtliche Ausweisdokumente werden oft verfälscht oder gefälscht, mit dem Ziel die wahre Identität zu verschleiern um unter einem falschen Namen, Geburtsdatum oder Staatsangehörigkeit zu leben. Das Vorspiegeln falscher Identitäten ist somit weit verbreitet. Während Straftäter, vom Sozialleistungsbetrüger bis zum Terroristen davon in erheblichem Umfang profitieren, müssen die Sicherheitsbehörden bei entsprechenden Delikten einen extrem hohen und intensiven Ermittlungsaufwand betreiben.
Auch im Verkehrssektor zeigt sich, gefälschte Dokumente werden im häufiger verwendet. So konnten bei Verkehrskontrollen im Raum Donaueschingen im ersten Halbjahr 2018 drei total gefälschte polnische Führerscheine festgestellt werden. International agierende Tätergruppierungen versorgen den Markt - und dieser wächst ständig.
Die Kontrollörtlichkeiten waren auf den gesamten Dienstbezirk des Präsidiums verteilt. Neben allgemeine Verkehrskontrollen fanden auf der Autobahn 81 sowie auf der Bundesstraße 31 jeweils Großkontrollen statt. Außerdem wurden in mehreren Städten Kontrollen auf verschiedenen Parkplätzen durchgeführt. Ebenso erfolgten intensive Überprüfungen in Gaststätten, im Baugewerbe und im Rocker- und Rotlichtmilieu.
Unterstützt wurden die Einsatzkräfte von Urkundensachverständigen des Landeskriminalamtes. Ihre Fachkunde war nicht nur an den Kontrollorten gefragt. Beim Landratsamt Tuttlingen und dem Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis überprüften die Experten nicht nur verdächtigte Dokumente sondern gaben den Mitarbeitern zahlreiche Tipps wie man Fälschungen oder gefälschte Papiere besser erkennen kann.
Die zahlreichen Einsatzteams der Hauptzollämter waren federführend auf Baustellen und bei der Überprüfung von Gastronomiebetrieben tätig. Bei einer Baustelle konnten fünf illegal beschäftigte moldawische Staatsangehörige überprüft werden. Für die fünf Männer bestanden weder Arbeits- noch Aufenthaltserlaubnisse.
An dem Einsatz beteiligten sich mehr als 250 Beamtinnen von Polizei und Zoll.
Insgesamt wurden über 1200 Personen und mehr als 600 Fahrzeuge überprüft. Kontrollmaßnahmen erfolgten in fast 40 Gaststätten, sowie an zahlreichen mehr anderen Objekten wie Baustellen.
Insgesamt wurden mehr als 1200 Dokumente überprüft.
Bei den Kontrollen konnten folgende Verstöße festgestellt werden:
- 9 Verstöße gegen ausländerrechtliche Bestimmungen
- 4 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz
- 4 Verstöße Fahren unter Alkoholeinfluss/Drogeneinfluss
- 3 weitere Verstöße (Fahren ohne Fahrerlaubnis, GastättenG.
- 23 Ordnungswidrigkeiten hauptsächlich im VerkehrsbereichAußerdem erfolgten zwei Festnahmen aufgrund von Vollstreckungshaftbefehlen.
Einsatzleiter Ralf Thimm war mit dem Verlauf und den Ergebnissen des 24-stündigen Kontrolltages zufrieden. Man darf bei solchen Großkontrollen den Fokus indes nicht nur auf die Anzahl der Festnahmen und Sicherstellungen richten, erklärte Thimm. Wir stärken mit derart eindrücklichen Maßnahmen besonders auch das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger. Allen am Einsatz Beteiligten zollte Thimm großes Lob für ihr hohe Motivation und außergewöhnliches Engagement. Die Kooperation zwischen den verschiedenen Sicherheitsbehörden klappte vorzüglich, so gesehen sind derartige Einsätze stets auch ein Gradmesser für die Qualität der behördenübergreifenden Zusammenarbeit, erklärte der Einsatzleiter. Er wies außerdem darauf hin, dass es trotz den hunderten von Kontrollen und Überprüfungen zu keinen Zwischenfällen kam. Personen wurden nicht verletzt oder mehr als nach den Umständen erforderlich beeinträchtigt. Dies zeige, wie umsichtig die eingesetzten Beamtinnen und Beamten trotz aller Konsequenz vorgegangen seien. Ebenso verdiene jedoch das besonne Verhalten der Bürgerinnen und Bürger großen Respekt. Trotz der einen oder anderen Unannehmlichkeit, die derart umfassende Maßnahmen zwangsläufig mit sich bringen, hätten die Menschen volles Verständnis für die Kontrollen gezeigt. Dafür wolle er sich, auch im Namen aller eingesetzten Beamtinnen und Beamten, ausdrücklich bedanken. Insgesamt habe sich durch die Ergebnisse der Kontrollen bestätigt, dass die Raumschaft, in der wir leben, auch objektiv mit zu den sicheren Baden-Württembergs gezählt werden darf.
Weller/Aschenbrenner
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Michael Aschenbrenner
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