21.02.2019 – 14:20, Polizeipräsidium Südhessen, Darmstadt (ots)
Am Mittwoch (20.02.) kontrollierten Beamte der Verkehrsinspektion des Polizeipräsidiums Südhessen auf den Autobahnen rund um Darmstadt insgesamt fünf Omnibusse.
Alle Busse wurden von den Ordnungshütern beanstandet. In zwei Fällen waren die Beanstandungen so erheblich, dass die Weiterfahrt bis zur Beseitigung der festgestellten Mängel untersagt wurde.
Zur Verfahrensssicherung wurden bei drei osteuropäischen Fahrern und Busunternehmern insgesamt rund 2800 Euro an Ort und Stelle einbehalten. Zwei der kontrollierten Busfahrer kamen aus Deutschland.
Ein Busfahrer aus Rheinland-Pfalz war mit einer Schulklasse auf einer mehrtägigen Tour durch Deutschland unterwegs. Bei ihm wurden mehrere, teilweise schwerwiegende, fahrpersonalrechtliche Verstöße festgestellt, wie Unterschreitungen der täglichen Ruhezeiten und der Wochenruhezeiten. Dem Fahrer und dem verantwortlichen Unternehmer drohen nun empfindliche Bußgelder
Bei einem Bus aus Südhessen fiel auf, dass der Fahrer mit einer Geschwindigkeit von mehr als 100 km/h die Autobahn befuhr. Während der Fahrt auf der Autobahn standen mehrere der transportierten Schüler unerlaubt im Fahrgastraum. Bei der Beförderung von stehenden Fahrgästen darf das Fahrzeug aber höchstens mit 60 Stundenkilometern unterwegs sein. Weiterhin wurde festgestellt, dass der Geschwindigkeitsbegrenzer des Busses auf 105 km/h eingestellt war, obwohl gesetzlich höchstens 100 km/h erlaubt sind. Eine neue Kalibrierung des Geschwindigkeitsbegrenzers wurde angeordnet. Bis zu diesem Zeitpunkt darf der Bus nicht mehr zur Beförderung von Fahrgästen eingesetzt werden.
Die Schulklasse wurde mit einem Ersatzbus weiterbefördert. Gegen den Busfahrer und den verantwortlichen Busunternehmer werden entsprechende Anzeigen erstattet.
Ähnlich erging es einem Busfahrer aus Osteuropa. Wegen einer Vielzahl von Verstößen gegen die Sozialvorschriften und einem ebenfalls auf 105 km/h eingestellten Geschwindigkeitsbegrenzer musste vom Fahrer direkt eine Sicherheitsleistung in Höhe von insgesamt 2450 Euro an die Polizisten entrichtet werden. Die Weiterfahrt wurde von der Polizei untersagt.
Zudem stellten die Verkehrsspezialisten der Polizei bei den übrigen kontrollierten Busfahrern Verstöße gegen Vorschriften der Personenbeförderung, schwerwiegende fahrpersonalrechtliche Verstöße sowie Verstöße gegen die Sozialvorschriften fest.
Die Kontrollen von Reisebussen auf den südhessischen Autobahnen werden fortgesetzt.
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