15.03.2019 – 12:57, Bundespolizeidirektion Sankt Augustin, Aachen (ots)
Die Bundespolizei hat einen mehrwöchigen Schwerpunkteinsatz gegen international agierende Schleuser durchgeführt. Der Fahndungseinsatz fand von Ende Januar bis Ende Februar statt und erfolgte innerhalb der Euregio an den Grenzen zu Belgien und den Niederlanden. Kontrolliert wurden unter anderem Busse, international fahrende Züge, verdächtige Fahrzeuge insbesondere sogenannter "Mitfahrzentralen". Es konnten bei den Grenzfahndungsmaßnahmen 5 Schleuser vorläufig festgenommen sowie über 200 unerlaubte Einreisen festgestellt werden. Durch die Fahndungsintensivierung wurden auch Erkenntnisse und Hinweise über Schleuserrouten und Vorgehensweisen gewonnen. Die gewonnenen Erkenntnisse werden zurzeit noch ausgewertet und schaffen neue Ermittlungsansätze. Bei mehr als einem Drittel aller Fälle stellten die Menschen ein Schutzersuchen und hatten somit einen Migrationshintergrund. Sie waren zuvor ohne Ausweispapiere nach Deutschland eingereist. Durch ihre erkennungsdienstliche Behandlung konnten sie so personalisiert werden. Des Weiteren wurden Personen, die sich in schwebenden Asylverfahren befinden oder als geduldete Personen in Deutschland aufhalten, bei der unerlaubten Einreise an den Grenzen festgestellt. Sie wurden nach Anzeigenerstattung an Aufnahmeeinrichtungen sowie an die zuständigen Ausländerämter weitergeleitet. Nach dem Benelux-Abkommen sind auch einige Personen in die Niederlande oder nach Belgien zurückgeschoben worden. Neben den bislang genannten Feststellungen konnten über 100 Fahndungstreffer, davon 19 Festnahmen und 45 weitere Straftaten verzeichnet werden.
Aufgrund der Fahndungserfolge des Schwerpunkteinsatzes ist beabsichtigt, die Maßnahme alsbald zu wiederholen.
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