06.05.2019 – 11:46, Bundespolizeiinspektion Berggießhübel, Bad Gottleuba / Altenberg (ots)
Am Freitagnachmittag (03.05.2019) kontrollierten die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel zusammen mit Beamten der Bundeszollverwaltung auf der A17 einen aus Richtung Tschechien kommenden PKW. Im Fahrzeug befanden sich neben dem Fahrer (51) und Beifahrer (40) noch vier weitere Personen, bei welchen es sich um irakische Staatsangehörige handelte. Bei den vier Irakern handelt es sich ersten Ermittlungen zufolge um eine Familie kurdischer Abstammung, die keine aufenthaltslegitimierenden Dokumente vorlegen konnten. Gegen den Fahrer (serbischer Staatsangehöriger) und den Beifahrer (irakischer Staatsangehöriger) wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern eingeleitet. Die irakische Familie stellte im weiteren Verlauf der polizeilichen Sachbearbeitung ein Schutzersuchen und wurde daraufhin an die zuständige Ausländerbehörde weitergeleitet.
Am Samstag kontrollierten die Bundespolizeien in der Ortslage Altenberg die Insassen eines Kleintransporters. Der Kleintransporter war den Beamten gegen 02:00 Uhr auf der B170 aufgefallen. Unter anderem befanden sich in dem Fahrzeug sieben ukrainische Staatsangehörige im Alter von 24 bis 58 Jahren. Im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen stellte sich heraus, dass alle Personen nicht die erforderlichen Einreisevoraussetzungen erfüllten und ihre Reise nicht dem angegeben touristischen Zweck dienen sollte. Weiterhin fanden die Beamten bei einem 24-jährigen Ukrainer zwei gefälschte rumänische Identitätskarten auf. Am Sonntag erfolgte die Zurückschiebung der ukrainischen Staatsangehörigen nach Tschechien. Gegen den Fahrer und Beifahrer, zwei rumänische Staatsangehörige wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern eingeleitet.
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