10.05.2019 – 13:22, Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel, Kassel (ots)
Am gestrigen Donnerstag führten Beamte der Polizeidirektion Kassel und der Verkehrsdirektion mit Unterstützung von Beamten der hessischen Bereitschaftspolizei gemeinsam eine Kontrolle von Kleintransportern durch. Diese Fahrzeuge kommen erfahrungsgemäß im privaten, aber vielfach auch im gewerblichen Güterverkehr zum Einsatz, wobei verschiedene verkehrsrechtliche Vorschriften und Sozialvorschriften zum Tragen kommen. Da zuletzt bei Kontrollen durch die Polizei, insbesondere bei den gewerblich genutzten Fahrzeugen dieser Art, mehrfach auch verschiedenste Verstöße festgestellt werden mussten, führten die Beamten gestern nun eine Schwerpunktkontrolle durch. Diese fand zentral auf dem Kasseler Messeplatz statt und wurde von Beamten des Zolls, einem Mitarbeiter des Amtes für Arbeitsschutz sowie einem Sachverständiger für Fahrzeugladung und Gefahrgut zusätzlich unterstützt. In der Zeit zwischen 7:30 Uhr und 15:00 Uhr winkten die eingesetzten Beamten 67 Kleintransporter aus dem Verkehr und mussten dabei zahlreiche Verstöße feststellen. Neun Strafanzeigen und 49 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten sind das vorläufige Ergebnis der Aktion.
Keine Führerscheine - Drogenberauschte am Steuer
Drei der Transporter-Fahrer waren gestern ohne die erforderliche Fahrerlaubnis unterwegs. Einer dieser Fahrer legte den Beamten darüber hinaus einen verfälschen Führerschein vor. Ihn erwartet nun neben einer Anzeige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis noch ein Verfahren wegen Urkundenfälschung. Ebenso stoppten die Polizisten einen Kleintransporter, dessen Fahrer offenbar unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stand. In seinem Fahrzeug konnten sie zudem noch eine kleinere Menge Amphetamin auffinden. Hier gab jedoch der Beifahrer an, dass die Drogen ihm gehören würden. Beide Männer mussten anschließend mit aufs Polizeirevier Ost. Dem Fahrer entnahm dort ein Arzt eine Blutprobe. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden Beide wieder auf freien Fuß gesetzt. Gegen sie wird nun wegen der Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz ermittelt. Ein anderes in der Kontrollstelle gestopptes Fahrzeug besaß keinen Versicherungsschutz mehr. Dieser Transporter wurde unmittelbar an Ort und Stelle stillgelegt und die Kennzeichen sichergestellt. Der Fahrer musste seinen Weg zu Fuß fortsetzten und erwartet eine Strafanzeige wegen des fehlenden Versicherungsschutzes. Auch stellten die Beamten bei einigen Fahrzeugen fest, dass die Ladung nur unzureichend gesichert war. Die zusätzliche fachkundige Einschätzung des Sachverständigen für Fahrzeugladung, der die Kontrolle unterstützte, ließ dahingehend keinen Interpretationsspielraum für die betroffenen Fahrer zu. Entsprechend mussten die Fahrzeuglenker umgehend nachbessern und ihrer Ladung ordentlich sichern, ehe sie weiterfahren konnten. Sie müssen zudem nun mit Bußgeldern rechnen. Hinsichtlich arbeitsrechtlicher Bestimmungen der im gewerblichen Güterverkehr eingesetzten Fahrer schauten die unterstützenden Beamten des Zolls genauer hin und prüfen nun im ein oder anderen dabei gewonnnenen Verdachtsfall mögliche Verstöße.
Auch andere Fahrzeuge fielen auf
Auch im Umfeld des Messeplatzes kontrollierten die Beamten mit Blick auf die Verkehrssicherheit einige Fahrzeuge. Hier konnten sie zwei Pkw-Fahrer stoppen, die offenbar unter dem Einfluss von Drogen ihr Fahrzeug steuerten. Bei beiden Fahrern wurde eine Blutentnahme durchgeführt und Verfahren wegen des Fahrens unter dem Einfluss von berauschenden Mitteln eingeleitet.
Neben den bei der Kontrolle bislang eingeleiteten neun Straf- und 49 Ordnungswidrigkeitenverfahren stehen derzeit noch weitere Ermittlungen aus, die zusätzliche Verfahren zur Folge haben dürften. Der Blick auf das Gesamtergebnis der gestrigen Kontrollaktion und die dabei festgestellten Verstöße zeigt aus polizeilicher Sicht deren Notwendigkeit. Verkehrsteilnehmer dürfen daher auch in Zukunft mit solchen Kontrollen durch die Kasseler Polizei rechnen.
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