10.01.2020 – 13:00, Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf, Görlitz (ots)
Für sieben ukrainische Staatsangehörige nahm die Reise am Freitag, den 10. Januar 2020 an der BAB 4 Anschlussstelle Görlitz ein ungeplantes Ende. Den als Insassen eines international verkehrenden Linienbusses kontrollierten Männer wurde die Weiterreise untersagt. Noch am selben Tag folgte die Zurückschiebung nach Polen.
Kurz nach Mitternacht kontrollierten die Ordnungshüter die Insassen eines Reisebusses, darunter sieben Männer im Alter von 19 - 25 Jahren.
Schnell fanden sich Hinweise, die darauf hindeuteten, dass die jungen Männer die Absicht hatten, missbräuchlich eine Ausnahme der Beschäftigungsverordnung zu nutzen. Alle legten Genehmigungen zur Ferienarbeit für ausländische Studenten vor. Die Überprüfung der Voraussetzungen ergab jedoch, dass die Männer nicht an der angegebenen Universität in der Ukraine immatrikuliert sind.
Die Ukrainer müssen sich nun wegen des Vergehens des unerlaubten Aufenthaltes strafrechtlich verantworten. Da die Beschuldigten nicht die notwendigen Genehmigungen für ihre geplante Arbeitsaufnahme vorlegen konnten, wurde angesichts des weggebrochenen Reiserechts die Weiterreise verweigert. Es folgte die Zurückschiebung nach Polen, versehen mit zweijährigen Einreise- und Aufenthaltsverboten
Die vorgelegten Unterlagen führten auf die Spur des in Niedersachsen ansässigen Arbeitgebers. Die dortigen Behörden sind über den aktuellen Sachstand in Kenntnis gesetzt. Weitere Ermittlungen gegen den Unternehmer wurden eingeleitet.
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