10.02.2020 – 14:33, Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf, Görlitz, BAB 4 (ots)
Von Freitag (07.Februar 2020) bis einschließlich Sonntag (09. Februar 2020) sind elf ukrainische und sechs georgische Staatsangehörige von der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf angezeigt worden.
Den Drittstaatern werden Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz vorgeworfen. Diese Verstöße sind in mehrfacher Hinsicht begangen worden.
Einige Personen waren bereits einer illegalen Erwerbstätigkeit nachgegangen, was zum Erlöschen des Reiserechts geführt hatte. In diesem Zusammenhang sind zum Beispiel bei einem 46-Jährigen Ukrainer (1.200 Euro) und einem 33-Jährigen Ukrainer (500 Euro) der illegal erworbene Arbeitslohn beschlagnahmt worden. Andere befanden sich unmittelbar auf dem Weg zur Schwarzarbeit. Insofern war das Reiserecht erloschen.
Insgesamt sechs georgische Staatsangehörige (im Alter von 24 bis 44 Jahren) wurden durch die Fahnder an der Weiterreise nach Deutschland gehindert. Bei der Kontrolle ergaben sich widersprüchliche Aussagen zu ihren Reisegründen. Des Weiteren konnten die Männer die notwendigen finanziellen Mittel zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes nicht vorweisen. Bei dem 44-Jährigen Georgier wurde außerdem in seinem Reisegepäck ein gefälschter ukrainischer Führerschein aufgefunden. Ihn erwartet nun zusätzlich noch eine Anzeige wegen des Verschaffens von falschen amtlichen Ausweisen.
Für elf der Drittstaatsangehörigen wird die Zurückschiebung nach Polen erfolgen, einhergehend mit einem zweijährigen bzw. vierjährigen Einreiseverbot. Bei drei Ukrainern wird die zuständige Ausländerbehörde den Fall übernehmen und die ausländerrechtlichen Entscheidungen treffen. Zwei Ukrainer reisten nach Polen aus, und einem Ukrainer wurde die Weiterreise gestattet.
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