13.04.2020 – 14:20, Polizeiinspektion Osnabrück, Osnabrück (ots)
Samstag, 11.04.2020:
In der Zeit von 08 - 21 Uhr stellten die Präsenzkräfte der Polizei im Zusammenhang mit den Maßnahmen und Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie folgende Verstöße fest:
- Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz: 23
- Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz: 0
- Verkehrs- und sonstige Ordnungswidrigkeiten: 15
- Sonstige Straftaten: 5
Besonders hervorzuheben ist, dass 20 von 23 Ordnungswidrigkeitenverfahren im Bereich des Schlossgartens und des Rubbenbruchsees eingeleitet werden mussten.
171 Personen mussten die Beamten deutlich ansprechen und auf die Maßnahmen und Beschränkungen hinweisen. Gegen 50 Personen wurden konkrete Platzverweise ausgesprochen.
Die Präsenzstreifen zogen am Samstag ein Gesamtfazit:
Im Rahmen der Kontrollen wurde eine grundsätzliche Akzeptanz und Verständnis für die derzeit einschränkenden Maßnahmen festgestellt.
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Sonntag, 12.04.2020:
In der Zeit von 08 - 24 Uhr stellten die Präsenzkräfte der Polizei im Zusammenhang mit den Maßnahmen und Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie folgende Verstöße fest:
- Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz: 33
- Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz: 0
- Verkehrs- und sonstige Ordnungswidrigkeiten: 4
- Sonstige Straftaten: 4
Schwerpunkte von Kontrollen und Verstößen waren am Sonntag folgende Örtlichkeiten:
- Schlossgarten & Rubbenbruchsee - jegliche Badegewässer im Stadtbereich und dem Landkreis
214 Personen mussten die Beamten deutlich ansprechen und auf die Maßnahmen und Beschränkungen hinweisen. Gegen 58 Personen wurden konkrete Platzverweise ausgesprochen. Bei den festgestellten Straftaten handelt es sich um einen Verstoß nach dem Betäubungsmittelgesetz und drei Straftaten gem. § 123 StGB (Hausfriedensbruch).
Hinweis:
Die Zahlen beziehen sich auf die jeweils genannten Zeiträume und betrachten die Feststellungen der sog. "Präsenzstreifen" (Schwerpunktkontrollen) zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Alle weiteren erfassten Ordnungswidrigkeiten / Straftaten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, außerhalb der genannten Zeiträume und durch den regulären Einsatz- und Streifendienst festgestellt, werden hier nicht erfasst. Diese Zahlen liegen zur Stunde noch nicht vor.
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Osnabrück
Matthias Bekermann
Telefon: 0152/09399168
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