Demonstration gegen Corona-Beschränkungen in Memmingen am 02.05.2020

02.05.2020, PP Schwaben Süd/West
Demonstration gegen Corona-Beschränkungen in Memmingen am 02.05.2020
MEMMINGEN. Auf dem Marktplatz in Memmingen fand zwischen 16.00 und 17.00 eine Versammlung statt, die sich offensichtlich gegen die aktuellen infektionsschutzrechtlichen Beschränkungen richtete.

ss="inhaltText" align="left">Zwar war eine zuvor angemeldete und von der Stadt Memmingen unter Auflagen genehmigte Versammlung zur gleichen Thematik zuvor von der Anmelderin abgesagt worden, es fanden sich aber dennoch bis zu 150 Versammlungsteilnehmer ein, die mit mitgebrachten Transparenten und Plakaten gegen die Corona-Beschränkungen demonstrierten. Darunter war auch die Anmelderin der ursprünglichen Versammlung. Von der Stadt Memmingen wurde die Zusammenkunft als neue Versammlung gewertet, die unter den bereits zuvor erlassenen Auflagen, insbesondere der Einhaltung der persönlichen Abstände, durchgeführt werden konnte. Zwar gab sich eine Versammlungsleitung nicht zu erkennen, die Versammlung verlief aber ausgesprochen friedlich. Auch die persönlichen Abstände wurden eingehalten. Nur nach Abschluss der Versammlung mussten von Seiten der eingesetzten Kräfte Platzverweise ausgesprochen werden, da sich einige Teilnehmer nicht rasch genug von der Versammlungsörtlichkeit entfernten. Die Polizei Memmingen prüft nun gemeinsam mit der Stadt Memmingen, ob aufgrund der fehlenden Anmeldung der Versammlung Verstöße gegen das Versammlungsgesetz vorliegen. (PI Memmingen)