08.05.2020 – 17:15, Polizeiinspektion Northeim, Northeim (ots)
Einbeck, Marktplatz, Freitag, 08.05.2020, 12:30 Uhr bis 15:30 Uhr
EINBECK (köh) - Am heutigen Tage fanden insgesamt drei angemeldete Versammlungen in Einbeck statt. Insgesamt nahmen 130 Menschen an den unterschiedlichen Örtlichkeiten daran teil. Die angemeldeten Versammlungen verliefen grundsätzlich friedlich. Die Teilnehmenden beachteten dabei die Beschränkungen im Kontext zu den Infektionsschutzbestimmungen. Im Vorfeld hatte die Polizei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Abstandsregelungen, das Tragen der sogenannten Mundschutzmaske sowie die Einhaltung der Höchstteilnehmerzahlen alternativlos ist und zwingend beachtet werden müssen. Der Gesundheitsschutz hatte an diesem Nachmittag einen hohen Stellenwert.
In einem Fall beabsichtigte eine angereiste Gruppe von insgesamt 35 Personen auf dem Marktplatz in Einbeck den Weisungen der Polizei nicht Folge leisten zu wollen. Sicherheitsabstände zunächst wurden nicht eingehalten und eine Versammlung in dem Bereich des bürgerlichen Spektrums durchgeführt. Trotz mehrmaliger Aufforderung, den neu zugewiesenen Versammlungsort aufzusuchen zeigten sich die Gruppe zunächst uneinsichtig und reagierte nicht. Die Polizei musste mit starken Kräften vorgehen und konnte die Beschränkung auf diesem Wege mit einem angemessenen Vorgehen am Ende friedlich durchsetzen. Danach konnte die angemeldete Mahnwache stattfinden. Von Seiten des rechten Spektrums wurden ebenfalls Beschränkungen zu der Laustärke der Redebeiträge und der Ausrichtung des Lautsprechers zunächst nicht beachtet. Die Polizei ging konsequent vor und das Verhalten wurde nach beschränkenden Verfügungen unterlassen.
"Unser Einsatzkonzept ist aufgegangen. Wir haben den geltenden Regelungen einen Raum verschafft. Die Hygienebestimmungen waren heute Nachmittag in einem besonderen Fokus, übrigens auch für unsere Einsatzkräfte. Ich möchte mich bei unseren Kolleginnen und Kollegen sowie der Einbecker Bevölkerung bedanken. Hier wurden unseren Maßnahmen mit großem Respekt begegnet. Das konsequente Vorgehen in einem Einzelfall war alternativlos.", sagte Polizeioberrat Niklas Fuchs nach dem Abschluss der polizeilichen Maßnahmen.
Auch der Präsident der Polizeidirektion Göttingen, Uwe Lührig, war in Einbeck und begleitete den Einsatz: "Die Polizei hat den Einsatz professionell und konsequent bewältigt. Ich habe die Initiative der einsatzführenden Inspektion im Vorfeld der Versammlungen unterstützt, ein Verbot aus Gründen des Gesundheitsschutzes anzustreben. Man hat gerade bei dem Abdrängen der Personengruppe sehen können, dass die Polizei nur aufgrund der Uneinsichtigkeit mit Mund- Nasen- Schutz den Sicherheitsabstand unterschreiten musste und gegen vereinzelten Widerstand agieren musste. Das ist in der heutigen Zeit inakzeptabel.", sagte Uwe Lührig.
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