Heute Nachmittag (16.05.2020) betreuten Einsatzkräfte der Polizei mehrere Versammlungen im Stadtgebiet Nürnberg. Nach Einschätzung der Einsatzleitung verlief das Geschehen an den Versammlungsorten ruhig und friedlich.
Für das Stadtgebiet waren beim Ordnungsamt Nürnberg insgesamt vier Versammlungen angemeldet worden. Aufgrund der aktuellen Situation waren hierzu von der Stadt Nürnberg Versammlungsbescheide erlassen worden, die auch entsprechende Regelungen zum Infektionsschutz berücksichtigten. So waren den Versammlungen jeweils eigene Veranstaltungsörtlichkeiten außerhalb der Nürnberger Innenstadt zugewiesen worden. Außerdem begrenzte das Ordnungsamt unter anderem die Teilnehmerzahlen und schrieb vor, dass der Mindestabstand unter den anwesenden Personen zwingend einzuhalten sei.
Die Polizei gewährleistete mit einem auf Deeskalation ausgelegten Einsatzkonzept die sichere und ordnungsgemäße Durchführung der angemeldeten Veranstaltungen. Hierbei richteten die Einsatzkräfte ihr Augenmerk vor allem auf die vom Ordnungsamt festgelegten Teilnehmerzahlen sowie die Einhaltung der Bestimmungen zum Infektionsschutz.
Die beiden Versammlungsörtlichkeiten mit dem größten Teilnehmerzulauf waren der Platz an der Meistersingerhalle mit ursprünglich 500 genehmigten Teilnehmern sowie die Wöhrder Wiese, an der eine Kundgebung mit 200 Teilnehmern angemeldet wurde.
An der Meistersingerhalle fanden sich bereits lange vor dem offiziellen Veranstaltungsbeginn zahlreiche Personen ein. Unter Berücksichtigung des Verhaltens der Teilnehmer wurde in Absprache mit der Stadt Nürnberg die Teilnehmerzahl zwei Mal maßvoll auf zunächst 550, dann auf 600 Teilnehmer erhöht.
Gegen 15:15 Uhr, noch vor offiziellem Versammlungsbeginn, erforderte das Verhalten von bis zu 150 Versammlungsteilnehmern das Eingreifen der Polizei. Die Personen verließen geschlossen die Veranstaltungsfläche an der Meistersingerhalle. Da diese dabei teilweise skandierten und Kundgebungsmittel wie Transparente mitführten, ging die Polizei davon aus, dass die bis zu 150 Versammlungsteilnehmer einen unangemeldeten Aufzug in Richtung Innenstadt durchführen wollten. Die Einsatzkräfte hielten die Personen im Bereich der Hainstraße auf und forderten die Teilnehmer per Lautsprecherdurchsage dazu auf, sich in Kleingruppen aus der Menschenansammlung zu entfernen. Dieser Anweisung kamen die Teilnehmer letztlich Zug um Zug nach. Die eigentliche Kundgebung an der Meistersingerhalle verlief unterdessen unter Teilnahme mehrerer hundert Personen auflagengemäß und störungsfrei.
Im östlichen Bereich der Wöhrder Wiese wurde in der Zeit von 15:30 Uhr bis 16:30 Uhr ebenfalls eine angemeldete Versammlung abgehalten. Für diese waren vom Ordnungsamt der Stadt Nürnberg 200 Personen zugelassen worden. Unter Berücksichtigung des Verlaufes der Versammlung wurde die Teilnehmerzahl nochmals geringfügig erhöht, bis die Leiterin selbst keine Teilnehmer mehr zuließ. Im weiteren Umfeld des Versammlungsorts hielten sich ca. 400 Personen in großen Abständen auf der Wiese auf. Auch in diesem Fall verlief die durchgeführte Versammlung insgesamt friedlich und ordnungsgemäß.
Im Innenstadtbereich mit Schwerpunkt Platz vor der Lorenzkirche zeigte die Polizei starke Präsenz. Im Tagesverlauf konnten keine unangemeldeten Versammlungen oder Menschenansammlungen festgestellt werden.
Unter Leitung des Polizeipräsidiums Mittelfranken waren sowohl mittelfränkische Polizeibeamte als auch geschlossene Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei eingesetzt. Insgesamt war die Polizei mit einem im Vergleich zu den vorausgegangenen Wochenenden erhöhten Kräfteansatz im Einsatz.
Das abgestimmte Vorgehen zwischen der Stadt Nürnberg und der Polizei hat sich aus Sicht des Polizeipräsidiums Mittelfranken bewährt.
Michael Konrad
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