Versammlungsgeschehen vom Freitag, 15. Mai, bis Sonntag, 17. Mai

18.05.2020, PP Schwaben Süd/West
Versammlungsgeschehen vom Freitag, 15. Mai, bis Sonntag, 17. Mai
POLIZEIPRÄSIDIUM SCHWABEN SÜD/WEST. Am vergangenen Wochenende fanden zahlreiche Versammlungen und Veranstaltungen rund ums Thema Grundrechte statt. Diese verliefen überwiegend friedlich und ohne Störungen. Lediglich in Lindau kam es am Sonntag zeitweise zu Störungen einer genehmigten Veranstaltung eines politischen Ortsverbandes, weshalb vereinzelt Platzverweise erteilt werden mussten.

FreitagFriedliche Versammlung in WeißenhornWEIßENHORN. Am Freitagabend (15.05.2020) fand in der Zeit von 18.00 bis 19.00 Uhr, wiederholt eine angemeldete Versammlung zum Thema „Für unsere Grundgesetzt, unsere Freiheit und eine Impffreiheit“ auf dem Schlossplatz statt. Hatten sich bei der letzten Versammlung am vergangenen Samstag ca. 40 Teilnehmer sowie ca. 140 Zuschauer eingefunden, waren es dieses Mal ca. 50 Teilnehmer und ca. 70 Zuschauer. Die Versammlungsleiterin und weitere Rednerinnen und Redner trugen durch ihre Redebeiträge zu einer öffentlichen Meinungsbildung bei. Die Kundgebung verlief absolut friedlich und störungsfrei. (PI Weißenhorn)Versammlung in MindelheimMINDELHEIM. Am Freitag fand ab 15:30 Uhr an der Pfarrstraße beim Kirchplatz eine genehmigte Versammlung zum Thema „Schutz der Grundfrechte“ statt. Im abgesperrten Versammlungsbereich hielten sich über die gesamte Dauer insgesamt 15 Teilnehmer auf. Im Umfeld fanden sich etwa 100weitere Personen ein. Alle Personen wurden von der Versammlungsleitung mittels Lautsprecherdurchsagen zur Einhaltung des Mindestabstandes angehalten, sodass dieser während der Versammlung auch durchgehend eingehalten wurde. Die Versammlung verlief friedlich und unter Einhaltung der Auflagen. Sie war gegen 16:30 Uhr beendet. Die Infektionsschutzbestimmungen wurden eingehalten. (PI Mindelheim)SamstagVersammlung in BuchloeBUCHLOE. Zu einer dritten Versammlung hatten Kritiker der Corona-Beschränkungen und Impfgegner am Samstag in Buchloe aufgerufen. Auf dem Bahnhofsvorplatz hatten sich zwischen 10 und 11 Uhr ca. 100 friedliche Demonstranten aller Altersgruppen eingefunden, die sich größtenteils an die vom Landratsamt festgesetzten Auflagen hielten. Die Polizei musste jedenfalls nicht eingreifen. (PI Buchloe)Versammlung am Stadtplatz in LindenbergLINDENBERG. Am Samstagnachmittag fand auf dem Lindenberger Stadtplatz in der Zeit von 15:00 bis 16:00 Uhr eine angemeldete Versammlung unter dem Motto: „Frieden, Liebe, Grundgesetz, Machtbeschränkung“ statt. Zu der einstündigen „Meditation“ fanden sich ca. 40 Versammlungsteilnehmer ein. Die Versammlung verlief friedlich und ohne Zwischenfälle.(PI Lindenberg)Zwei Versammlungen in KaufbeurenKAUFBEUREN. Am Samstag, von 11 bis 12 Uhr, fand am Neuen Markt in Neugablonz eine Versammlung zum Thema „Zustand wegen der Corona-Krise“ statt. Das Interesse der Bevölkerung an der Versammlung war gering. Eine weitere Versammlung mit ca. 50 Teilnehmern fand von 15:15 bis 16:30 Uhr am Obstmarkt statt. Die Teilnehmer meditierten friedlich unter Einhaltung des Mindestabstands zum Thema „Zusammenhalt für den Frieden“. Beide Versammlungen verliefen störungsfrei.(PI Kaufbeuren)Versammlung im Stadtpark KrumbachKRUMBACH. An einer Versammlung im Stadtpark Krumbach nahmen am heutigen Samstag, in der Zeit von 15.15 Uhr bis 17.15 Uhr ca. 300 Personen teil. Die Veranstaltung war die Vierte dieser Art in Krumbach und stand unter dem Motto, die Grundrechte zu wahren. Laut Genehmigungsbescheid waren 375 Teilnehmer zugelassen. Somit konnten alle Interessierten an der Kundgebung teilnehmen. Bei friedlicher Atmosphäre hatte die Veranstaltung einen störungsfreien Verlauf.(PI Krumbach) Versammlung in KemptenKEMPTEN. Zu einer Versammlung zum Thema „Wiederherstellung der Grundrechte und für einen verhältnismäßigen Infektionsschutz“ fanden sich auf dem Hildegardplatz in Kempten ca. 300 Teilnehmer und ca. 150 interessierte Zuschauer ein. Die Versammlung verlief störungsfrei und ohne besondere Vorkommnisse. (PI Kempten)Versammlung in Memmingen ohne AnmeldungMEMMINGEN. Auf dem Marktplatz versammelten sich ab 16.00 Uhr in der Spitze 50 Personen in Kleingruppen bis fünf Personen verteilt unter Einhaltung der Infektionsschutzbestimmungen. Insgesamt wurden zwei Plakate mitgeführt. Die Versammlung wurde im Vorfeld nicht angemeldet, verlief stumm, ohne Reden Lautsprecherdurchsagen und störungsfrei. Es kristallisierte sich kein Versammlungsleiter heraus. Ab ca. 16.45 Uhr war eine Abwanderung der Teilnehmer spürbar. Versammlungsende war um 17.00 Uhr. (PI Memmingen)SonntagVersammlung in PfrontenPFRONTEN. Am Sonntag fand in der Zeit von 11:00 bis 12:00 Uhr auf dem Leohardsplatz in Pfronten-Heitlern die dritte Versammlung in Sachen „Einschränkung der Grundrechte“ in Zusammenhang von Corona statt. Die Kundgebung war auf 50 Teilnehmer begrenzt es fanden sich aber ca. 75 Teilnehmer ein, die auf dem großzügig abgesperrten Platz leicht Platz fanden um die Mindestabstände einzuhalten. Weiter fanden sich ca. 20 Zuschauer am Rand des Platzes ein. Die Kundgebung verlief sehr friedlich, Hauptthema waren die Impfpflicht und die hohen Kosten des Staates zur Beteiligung an der Forschung nach einem Impfstoff. Um 12:00 Uhr war die Kundgebung zu Ende. Ein polizeiliches Einschreiten war nicht notwendig. (PSt Pfronten) Versammlung in Füssen FÜSSEN/BAD FAULENBACH. Am Sonntag fand in der Zeit von 15.00 bis 16.00 Uhr eine durch das LRA Ostallgäu genehmigte Versammlung statt.An der Versammlung vor dem Pavillon in der Kneippanlage Bad Faulenbach nahmen ca. 20 Personen teil. Die aktuellen Regeln und Auflagen des Auflagenbescheides wurden eingehalten. Zum Thema Freiheit wurden Reden gehalten und Lieder vorgetragen. Die Versammlung verlief ohne Zwischenfälle. (PI Füssen)Veranstaltung in LindauLINDAU. Am Sonntagnachmittag fand in Lindau am Bodenseeufer eine nicht öffentliche Veranstaltung des Ortsverbandes einer politischen Partei statt. An der internen Diskussionsrunde nahmen ca. 20 Personen teil. Ca. zehn Personen versuchten, die im Vorfeld genehmigte Veranstaltung zu stören. Die Störungen wurden durch Polizeibeamte der PI Lindau und der Bayerischen Bereitschaftspolizei durch Platzverweise unterbunden. Ein 35-Jähriger aus Weißensberg beleidigte eine Veranstaltungsteilnehmerin. Die Auflagen, welche durch das Landratsamt vorweg ausgesprochen wurden, sind eingehalten worden.(PI Lindau)Medienkontakt:Pressestelle beim Polizeipräsidium Schwaben Süd/West, D-87439 Kempten (Allgäu), Rufnummer (+49) 0831 9909-0 (-1012/ -1013); unaufschiebbare Anfragen außerhalb der regulären Dienstzeit über die Rufnummer (+49) 0831 9909-1401 an die Einsatzzentrale.