Am 08.06.2020 führte die Polizeiinspektion Neubrandenburg einen Polizeieinsatz mit 160 eigenen und unterstellten Kräften der Landesbereitschaftspolizei MV durch. Grund für den Einsatz waren vier angemeldete Versammlungen in Neubrandenburg, Friedland, Waren und Malchow sowie mögliche Montagsspaziergänge, die bereits in den vergangenen vier Wochen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Neubrandenburg stattgefunden haben.
Eine angemeldete Versammlung fand in Friedland statt. An dieser Versammlung nahmen drei Personen teil. Die Versammlung wurde auf Grund geringer Teilnehmerzahl um 19:00 Uhr beendet.
Eine weitere angemeldete Versammlung fand in Malchow statt. An dem Aufzug mit der Strecke Neuer Markt - Güstrower Straße - Lange Straße - Kurze Straße - Kirchenstraße - Friedrich-Ebert-Straße - Rostocker Straße - Neuer Markt haben 11 Personen teilgenommen. Die Versammlung unter dem Motto "Spazieren für das Grundrecht" wurde störungsfrei um 19:50 Uhr beendet.
In Waren haben ca. 45 Personen an einer angemeldeten Versammlung unter dem Motto "Montagsspaziergang zum Grundgesetz" teilgenommen. Die Aufzugsstrecke verlief vom Neuen Markt - Lange Straße - Mühlenstraße - Alter Markt - Kirchstraße - Neuer Markt. Die Versammlung wurde störungsfrei gegen 19:30 Uhr beendet.
Eine weitere angemeldete Versammlung gab es auf dem Marktplatz in Neubrandenburg. An dieser stationären Kundgebung zum Thema "Mut zur Solidarität" haben insgesamt ca. 25 Personen teilgenommen. Diese wurde gegen 20:20 Uhr störungsfrei beendet.
Auf dem Marktplatz in Neubrandenburg versammelten sich zudem ca. 140 Personen zu dem sogenannten Montagsspaziergang. Nach der Aufforderung durch die Polizei hat sich ein Teilnehmer bei der Polizei gemeldet, der sich bereit erklärt hat, als Versammlungsleiter zu fungieren. Im Anschluss an das Kooperationsgespräch zwischen Polizei, Versammlungsbehörde und dem Versammlungsleiter haben sich die Teilnehmer unter Einhaltung der besprochenen Auflagen zu einem Aufzug über die Stargarder Straße, am Friedrich-Engels-Ring, Friedländer Straße wieder zurück zum Markplatz begeben. Auch diese Versammlung wurde gegen 20:00 Uhr störungsfrei beendet.
In Demmin haben ca. 35 Personen an einem nicht angemeldeten Montagsspaziergang teilgenommen.
Alle Versammlungen wurden durch die Polizeikräfte begleitet. Insbesondere in Neubrandenburg wurden kurzzeitig Kreuzungen des Friedrich-Engels-Rings und in der Innenstadt gesperrt.
Die Polizei hat in allen genannten Städten die Versammlungsteilnehmer mittels konsequenter und stetiger Lautsprecherdurchsagen angesprochen und zur Einhaltung der Abstandsregelungen hingewiesen.
In Neubrandenburg wurden zwei Strafanzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen aufgenommen. Bei zwei 23- und 50-jährigen deutschen Tatverdächtigen stellten die Beamten verbotene Tattoos fest.
In Demmin ist es während des Montagsspazierganges zu einer verbalen und körperlichen Auseinandersetzung zwischen drei Personen gekommen. Nach derzeitigem Kenntnisstand fühlte sich ein 44-jähriger Deutscher zu unrecht von einem Presseteam fotografiert und sprach die beiden Personen an. Nach Aussage des 44-Jährigen wurde er bei der Klärung mit den beiden Pressevertretern von diesen geschubst. Die Beamten haben Strafanzeigen wegen des Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz und der Körperverletzung aufgenommen. Weitere Einzelheiten werden im Rahmen der Ermittlungen geklärt.
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Diana Mehlberg
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