Ein Taxi mit tschechischer Zulassung und drei Fahrgästen wurde am 9. September 2020 durch die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel am Rastplatz "Am Heidenholz" auf der A17 kontrolliert. Der Taxifahrer und seine drei Insassen konnten sich ausweisen.
Der 29-jährige indische Staatsangehörige händigte zur Überprüfung einen österreichischen Aufenthaltstitel aus. Dieser war bereits im Schengener Fahndungssystem zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben. Der zweite Fahrgast, ebenfalls indischer Staatsangehöriger, wies sich mit einem spanischen Aufenthaltstitel aus. Die Beamten erkannten, dass es sich dabei um eine Totalfälschung handelte. Der dritte Fahrgast sollte laut Dokument ein Tscheche sein. Die tschechische Identitätskarte war bereits durch Tschechien zur Fahndung und Sicherstellung ausgeschrieben, damit benutzte er ein nicht für ihn personalisiertes Dokument missbräuchlich. Seine Identität konnte dennoch geklärt werden - er ist ebenfalls Inder. Die drei Männer wurden in Polizeigewahrsam genommen.
Bei den polizeilichen Maßnahmen fanden die Bundespolizeibeamten ein weiteres tschechisches Dokument, einen Führerschein, auf. Das Dokument stand ebenfalls in Fahndung der Schengen Länder. Die Bundespolizei stellte die gefälschten und ausgeschriebenen Dokumente sicher.
Am Folgetag musste sich zwei Inder vor dem Amtsgericht Pirna verantworten. In diesem Verfahren wurden die Beschuldigten zu einer Geldstrafe in Höhe von 2.250 EUR sowie 1.350 EUR verurteilt.
Die Bundespolizei beendete den unerlaubten Aufenthalt aller drei Personen in Form einer Zurückschiebung in die in die Tschechische Republik, verbunden mit einer Wiedereinreisesperre für die Bundesrepublik Deutschland.
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Steffen Ehrlich
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