Angesichts der steigenden Inzidenzahlen auch im Bereich der Polizeidirektion Oldenburg wurden die Prioritäten in der polizeilichen Aufgabenwahrnehmung neu festgelegt: In einer Besprechung mit allen verantwortlichen Inspektionsleitern wurde Anfang der Woche entschieden, die Corona-Situation (wieder) verstärkt in den Blick zu nehmen.
Konkret bedeutet dies, dass insbesondere in belasteten Gebieten die Überwachung der bestehenden Corona-Regeln sowohl im täglichen Dienst als auch durch gezielte Kontrollmaßnahmen deutlich intensiviert wird. Polizeibeamte und Polizeibeamtinnen werden Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern führen, um auf die geltenden Bestimmungen hinzuweisen. Festgestellte Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz, die jeweils gültige Coronaverordnung sowie gegen kommunale Regelungen werden konsequent verfolgt.
"Diese deutliche Schwerpunktsetzung ist erforderlich, das zeigen nicht nur die aktuelle Entwicklung der Infektionszahlen, sondern gerade auch die am letzten Wochenende festgestellten Verstöße in Delmenhorst und im Landkreis Cloppenburg", so Polizeipräsident Johann Kühme.
In den kommenden Wochen werden Polizeibeamte/-innen unterwegs sein, um u.a. den Mindestabstand durchzusetzen, die MNB-Tragepflicht zu überwachen und z.B. Gaststätten auf die einschlägigen Regelungen (Sperrstunde, Gästelisten, Abstände etc.) hin zu überwachen.
Unterstützungsanforderungen durch die Kommunen werden im Rahmen der Amtshilfe und im größtmöglichen Umfang erfüllt.
"Auch wenn sich unser polizeilicher Fokus klar auf die Einhaltung der Corona-Bestimmungen richtet, bleiben die generelle Einsatzbewältigung und Kriminalitätsbekämpfung selbstverständlich gewährleistet", so Kühme weiter.
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