Das Polizeipräsidium Südhessen zieht anlässlich der Sicherung des Rückführungstransportes von sechs Behältern mit radioaktiven Abfällen aus der Wiederaufbereitungsanlage im britischen Sellafield in das hessische Biblis eine positive Bilanz. Der Transport konnte ohne größere Zwischenfälle durch Hessen an seinen Bestimmungsort Biblis begleitet werden.
"Es ist uns gelungen, den Transport sicher und ohne nennenswerte Verzögerungen in das Zwischenlager Biblis zu begleiten. Dies ist grade in diesen Zeiten der Corona-Pandemie eine große Herausforderung gewesen, da die Gesundheit der Polizeibeamt*innen als auch der Versammlungsteilnehmer*innen für uns hohe Priorität hat" kommentiert Gesamteinsatzleiter, Leitender Kriminaldirektor Dieter Rein, den Einsatz.
Am frühen Morgen wurde im Bereich Steinau an der Straße ein Bus kontrolliert, der sich in räumlicher Nähe zur Transportstrecke befand. Im Rahmen der Identitätsfeststellung weigerten sich mehrere Businsassen, Angaben zu ihrer Identität zu machen. Einige Personen wiesen zudem vorsätzlich verklebte Fingerkuppen auf, was die Identitätsfeststellung erschwert und führten keine Ausweispapiere mit. Fünf Personen, deren Identitäten festgestellt werden konnten, durften ihren Weg fortsetzen. 13 Businsassen wurden zum Zwecke der Identitätsfeststellung zu einer Polizeidienststelle gebracht und von dort entlassen.
Am Bahnhof Hanau-Wolfgang wurden durch Beamt*innen mehrere so genannte "Gleiskrallen" aufgefunden und sichergestellt. Es handelt sich hierbei um selbstgebaute Vorrichtungen, welche dazu genutzt werden, Personen fest mit dem Gleis zu verbinden, um dadurch die Durchfahrt des Zuges zu blockieren.
In der Nähe des Zwischenlagers kam es zu einer Mahnwache und einem anschließenden Aufzug sowie einer "Trommelaktion" von Atomkraftgegner*innen. Diese verliefen ohne besondere Vorkommnisse. Auf dem Zufahrtsgleis in das ehemalige KKW Biblis hielten fünf Personen eine Versammlung ab, wodurch dieses kurzzeitig blockiert wurde. Die Versammlung wurde durch die Versammlungsbehörde Biblis aufgelöst. Da Personen dieser Verfügung nicht nachkamen, mussten die Personen durch Beamt*innen der Bundespolizei vom Gleis getragen werden.
Eine Person widersetzte sich aktiv gegen diese Maßnahme. Ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte wurde eingeleitet. Zu den anderen Personen dauern die polizeilichen Ermittlungen noch an.
Einen solchen Großeinsatz in Zeiten der Corona-Pandemie durchzuführen, stellte alle Beteiligten vor große Herausforderungen. Daher wurde bereits im Vorfeld ein Hygienekonzept zum Schutz der eingesetzten Beamt*innen als auch der Bürger*innen auf Basis der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts entwickelt.
Die Polizei Hessen bedankt sich insbesondere bei der Bundespolizei, der Polizei Niedersachsen sowie bei der Polizei Bayern und Rheinland-Pfalz für die gute und unkomplizierte Zusammenarbeit, vor allem auch bei allen Beamt*innen aus Hessen und ganz Deutschland, die den Einsatzerfolg gewährleisteten.
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