Rückführungstransport von deutschen Wiederaufbereitungsabfällen erreicht Hessen – Polizeidirektion Oldenburg zieht Bilanz

Nordenham/Oldenburg. Gesamteinsatzleiter zeigt sich sehr zufrieden 
mit dem Einsatzverlauf: "Es gab keine Störungen während der 
Schiffsankunft, der Verladephase und während des Transportes. Das 
Einsatz- aber auch das Hygienekonzept haben zum Gelingen des 
Einsatzes beigetragen!"

Die Polizeidirektion Oldenburg zieht für ihren Verantwortungsbereich 
anlässlich der Sicherung des Rückführungstransportes von sechs 
Behältern mit radioaktiven Abfällen aus der Wiederaufbereitungsanlage
im britischen Sellafield in das hessische Biblis eine positive 
Bilanz. 

"Ein polizeilicher Einsatz in dieser Größenordnung unter 
Berücksichtigung der Corona-Pandemie war eine ganz besondere 
Herausforderung!" zeigt sich der Gesamteinsatzleiter, 
Polizeivizepräsident Andreas Sagehorn sehr zufrieden mit dem 
Einsatzverlauf und ergänzte, dass das Einsatz- und Hygienekonzept zum
Gelingen des Einsatzes beigetragen hat:

"Mein Dank gilt daher allen Einsatzkräften und Beteiligten, die unter
diesen Bedingungen sehr besonnen den Einsatz begleitet haben." 
Darüber hinaus lobt Sagehorn das Verhalten der Bürgerinnen und 
Bürger, die sich an den vielen Protestaktionen und Mahnwachen 
beteiligt haben.

Die Gesamteinsatzleitung für die landespolizeilichen Maßnahmen in 
Niedersachsen und Bremen nahm die Polizeidirektion wahr, 
die für das Land Niedersachsen mit der Sicherung des Transportes 
beauftragt worden war. 

Diese Sicherung reichte von der 12-Seemeilengrenze bis zur Einfahrt 
des Schiffes in den Hafen Nordenham und weiter bis zur Landesgrenze 
Hessen. 

Für die Bundesländer Niedersachsen und Bremen waren knapp 3000 
Beamtinnen und Beamte im Einsatz, die bei den friedlichen 
Protestaktionen drei Verstöße gegen die Corona Regeln feststellten, 
bei denen jeweils der erforderliche Mund-Nasen-Schutz nicht getragen 
wurde.

Außerdem wurden zwei Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen 
das Luftfahrgesetz eingeleitet. Unbekannte hatten im Bereich 
Nordenham unerlaubt eine Drohne steigen lassen.

In der Zeit vom 31. Oktober bis zum 4. November gab es in 
Niedersachsen und Bremen insgesamt sieben Versammlungen an fünf 
verschiedenen Orten, die meisten im Bereich Nordenham, jedoch auch in
Oldenburg, Bremen, Hannover und Göttingen. 

Bei den jeweiligen Mahnwachen bzw. Versammlungen nahmen insgesamt 
max. 150 Personen teil.

Die Polizeidirektion Oldenburg hatte angesichts der Corona-Pandemie 
auf Basis der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts bereits im März 
ein dezidiertes Hygienekonzept für diesen Einsatz erstellt. Das von 
Medizinern bewertete und fortlaufend angepasste Konzept beschäftigte 
sich mit den Fragen des Infektionsschutzes für die Einsatzkräfte und 
um den Umgang mit Demonstrationsteilnehmer/-innen.

Bis zum Einsatzende gab es keine gemeldeten Verdachtsfälle in den 
eigenen Reihen der Landespolizei.

Hintergrund:

Die Bundesrepublik Deutschland hatte sich durch völkerrechtliche 
Verträge zur Rücknahme der bei der Wiederaufbereitung deutscher 
Brennelemente in der Wiederaufbereitungsanlage Sellafield anfallenden
radioaktiven Abfälle verpflichtet. Die Zuständigkeit für den 
Rückführungstransport von deutschen Wiederaufbereitungsabfällen und 
somit auch die Entscheidung über die Durchführung dieses Transports 
liegt beim Bund. 
Der Zug wird mehrere Bundesländer durchfahren und dabei von 
Einsatzkräften der jeweiligen Landespolizei und der Bundespolizei 
begleitet.

Die Wasserschutzpolizei des Landes Niedersachsen übernahm am letzten 
Sonntag die Begleitung des Transportschiffes "Pacific Grebe" nach 
Erreichen der 12-Seemeilenzone. Zuvor wurde das Transportschiff durch
die Bundespolizei auf der Nordsee eskortiert. Der anschließende 
Schienentransport wurde sowohl von der Landespolizei als auch von der
Bundespolizei bis zum Endpunkt des Zwischenlagers in Biblis 
gesichert. 

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