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Am Mittwochvormittag, 9. Dezember 2020 um 11:00 Uhr, überprüfte die Bundespolizei am Bahnhof Emmerich-Elten einen 39-jährigen Chinesen nach der Einreise aus den Niederlanden mit dem Regionalexpress 19. Zur Kontrolle legte der Reisende den Beamten seinen chinesischen Reisepass und eine elektronische Niederlassungserlaubnis der Stadt Essen vor.
Die Frage zu mitgeführten verbotenen Gegenständen und Bargeld von mehr als 10.000 EUR verneinte der Mann. Zum Reiseziel befragt teilte er sichtlich nervös mit, dass er nur kurz einen Freund in den Niederlanden besucht habe. Im Rahmen der Kontrolle des Reisegepäcks entdeckten die Beamten in einer Plastiktüte im Rucksack insgesamt 99.930 EUR Bargeld. Nach Rücksprache mit dem Zollfahndungsamt Essen wurde das Geld anschließend im Rahmen des Clearingverfahrens sichergestellt, da der Mann keine klaren Angaben zur Herkunft des Geldes machen konnte. Eine Quittung oder Nachweis über die Barmittel hatte er ebenfalls nicht. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen durfte der Chinese dann weiterreisen.
Nach dem Zollverwaltungsgesetz wird der Verkehr mit Barmitteln und gleichgestellten Zahlungsmitteln über die Grenzen Deutschlands zu anderen Mitgliedsstaaten der EU in erster Linie durch die Kontrolleinheiten des Zolls an den Grenzen und im Landesinneren überwacht. Neben den Zollbediensteten sind auch Beamte der Bundespolizei zur Durchführung der Kontrollen befugt. Grundsätzlich sind bei der Ein- und Ausreise nach Deutschland aus einem Mitgliedstaat der EU mitgeführte Barmittel von mehr als 10.000 EUR auf Befragen mündlich anzuzeigen. Wenn Reisende diese nach Aufforderung nicht oder unvollständig anzeigen, handeln sie ordnungswidrig.
Rückfragen bitte an:
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
Bundespolizeiinspektion Kleve
Uwe Eßelborn
Telefon: (02821) 7451-0
E-Mail: presse.kle@polizei.bund.de
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