(wie) Für Samstag, den 12.12.2020, wurden an unterschiedlichen Orten im Innenstadtbereich mehrere Versammlungen angemeldet. In diesem Zusammenhang wird es zeitweise zu erheblichen Beeinträchtigungen im Straßenverkehr sowie im öffentlichen Personennahverkehr kommen.
Eine ursprünglich für diesen Samstag angemeldete Demonstration von "Querdenken-69" wurde durch die Stadt Frankfurt verboten. Das Verbot wurde inzwischen erstinstanzlich durch das Verwaltungsgericht Frankfurt bestätigt.
Neben der Anmeldung der "Querdenken-69"-Demonstration gab es bereits im Vorfeld eine Vielzahl von Anmeldungen von Gegendemonstrationen, die am Goetheplatz, Paulsplatz, Opernplatz, Karlsplatz, an der Hauptwache, Wiesenhüttenplatz, im Rothschildpark und am Jürgen-Ponto-Platz angemeldet wurden.
Es erfolgten weitere Anmeldungen von Versammlungen nach dem Verbot der "Querdenken-69"-Demonstration. Diese Kundgebungen sollen am Merianplatz, Opernplatz, Friedberger Platz und auf der Zeil stattfinden.
Vor diesem Hintergrund kann es im Verlauf des gesamten Tages im Stadtgebiet immer wieder kurzfristig zu Straßensperrungen kommen. Aus diesem Grund rät die Frankfurter Polizei, die Innenstadt weiträumig zu umfahren bzw., sofern möglich, die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Im öffentlichen Personennahverkehr wird es vor allem im oberirdischen Bereich zu Einschränkungen und damit einhergehend zu Fahrplanabweichungen kommen. Den von den umliegenden Autobahnen anreisenden Verkehrsteilnehmer/innen wird empfohlen, der Beschilderung auf den Autobahnen zu folgen. In diesem Zusammenhang wird auf die Internetportale von Mainziel (www.mainziel.de), des rmv (www.rmv.de) sowie der VGF (www.vgf-ffm.de) hingewiesen.
"Wir begleiten am Wochenende eine Vielzahl verschiedener und zum Teil thematisch konträrer Versammlungen im Stadtgebiet", sagt der Einsatzleiter der Polizei, Abteilungsdirektor Peter Brustmann. "Als Frankfurter Polizei möchten wir allen das Recht auf Versammlungsfreiheit ermöglichen und zeitgleich die Einschränkungen für Unbeteiligte so gering wie möglich halten. Darüber hinaus berücksichtigen wir auch das Pandemiegeschehen und wägen bei unseren Maßnahmen immer zwischen den verschiedenen Grundrechten ab. Jeder kann durch besonnenes Verhalten zu einem reibungslosen Ablauf der Versammlungen beitragen. Bei Verstößen werden wir differenziert und abgestuft vorgehen. Sollte es nötig werden, schreiten wir konsequent ein", so Brustmann weiter.
Die Polizei Frankfurt wird über den bekannten Twitter-Account @Polizei_Ffm aktuelle Informationen zu dem Einsatz veröffentlichen. Darüber hinaus stehen Pressesprecher/innen für Medienvertreter/innen im Einsatzraum zur Verfügung. Die genauen Örtlichkeiten werden lageabhängig festgelegt.
Medienvertreter/innen können sich auch an die Presse-Hotline 0173 / 6597906 wenden.
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