Versammlungsgeschehen in Mittelfranken – Bilanz des Polizeipräsidiums Mittelfranken

Am Samstag (20.02.2021) fanden in der Nürnberger Innenstadt, sowie in einigen mittelfränkischen Städten mehrere Versammlungen statt. Das Polizeipräsidium Mittelfranken zieht insgesamt eine positive Bilanz. In Mittelfranken waren für den heutigen Samstag verschiedene Kundgebungen und Versammlungen angemeldet worden. In Nürnberg fanden insgesamt fünf Versammlungen statt. Drei weitere Kundgebungen ereigneten sich in Erlangen, Herzogenaurach (Lkrs. Erlangen-Höchstadt) und Rothenburg ob der Tauber (Lkrs. Ansbach). Um 13:00 Uhr fanden sich circa 40 Personen am Nürnberger Köpfleinsberg zu einer Auftaktkundgebung ein. Danach bewegte sich der Aufzug über die Kaiserstraße, der Vorderen Ledergasse und dem Jakobsplatz zum Hallplatz. Nach der Abschlusskundgebung wurde diese Versammlung um 14:30 Uhr störungsfrei beendet. Temporär kam es zu kurzfristigen Verkehrssperrungen. Im Zeitraum von 13:30 Uhr bis 14:30 Uhr nahmen circa 120 Personen an einer Kundgebung am nördlichen Lorenzer Platz teil. Hier weigerten sich drei Personen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Gegen die Maßnahmen der Einsatzkräfte wehrten sich die drei Personen, so dass zu der Durchführung der Identitätsfeststellung unmittelbarer Zwang angewandt werden musste. Im Verlauf des Einschreitens klagte eine männliche Person über einen medizinischen Notfall, sodass der Mann mit dem Rettungsdienst vorsorglich in ein Krankenhaus gefahren wurde. Eine der Personen filmte zudem das polizeiliche Einschreiten. Der Mann muss sich nun unter anderem wegen des Verdachts der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes strafrechtlich verantworten. Eine Schweigekundgebung mit circa 75 Teilnehmern fand am Richard-Wagner-Platz im Zeitraum von 14:00 Uhr bis 15:00 Uhr ohne nennenswerten Störungen statt. Eine weitere Versammlung am Köpfleinsberg, welche ebenfalls von 14:00 Uhr bis 15:00 Uhr angemeldet war, wurde kurzfristig abgesagt. Die Versammlungen in Herzogenaurach (Marktplatz mit 65 Teilnehmer), am Erlanger Schloßplatz (12 Teilnehmer) sowie in Rothenburg ob der Tauber (circa 200 Teilnehmer) verliefen störungsfrei. Im Zeitraum von 19:40 Uhr bis 20:50 Uhr fand eine Versammlung am Nürnberger Kornmarkt statt. In Abstimmung mit der Polizei und den vor Ort befindlichen Vertretern der Sicherheitsbehörde wurde, unter Erweiterung der Versammlungsfläche, die Anzahl der Teilnehmer von anfänglich 500 sukzessive auf circa 850 in der Spitze erhöht. Zu Versammlungsbeginn animierten Musikdarbietungen zur Unterschreitung der Mindestabstände. Die Polizei intervenierte daraufhin direkt bei der Versammlungsleiterin. Im weiteren Verlauf wurde die Musik eingestellt, die erforderlichen Mindestabstände durch Einsatzkräfte wieder hergestellt und keine weiteren Musikdarbietungen zugelassen. Insgesamt wurden gegen sieben Personen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse und gegen drei Personen wegen Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz eingeleitet. 15 Personen mussten des Platzes verwiesen werden. Gegen einen Redner der Versammlung wird wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen die Einreise-Quarantäneverordnung ermittelt. Das Polizeipräsidium Mittelfranken gewährte mit Unterstützung von Einsatzkräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei einen sicheren Verlauf aller Versammlungen ohne große Sicherheitsstörungen. Michael Petzold Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Mittelfranken Präsidialbüro - Pressestelle Richard-Wagner-Platz 1 D-90443 Nürnberg E-Mail: pp-mfr.pressestelle@polizei.bayern.de Erreichbarkeiten: Montag bis Donnerstag 07:00 bis 17:00 Uhr Telefon: +49 (0)911 2112 1030 Telefax: +49 (0)911 2112 1025 Freitag 07:00 bis 15:00 Uhr Telefon: +49 (0)911 2112 1030 Telefax: +49 (0)911 2112 1025 Sonntag 11:00 bis 14:00 Uhr Telefon: +49 (0)911 2112 1030 Telefax: +49 (0)911 2112 1025 Außerhalb der Bürozeiten: Telefon: +49 (0)911 2112 1553 Telefax: +49 (0)911 2112 1525 Die Pressestelle des Polizeipräsidiums Mittelfranken im Internet: http://ots.de/P4TQ8h