BPOLI EF: Versammlungslage am 27. Februar 2021 in Erfurt – Informationen der Bundespolizei

Für den morgigen Samstag, den 27. Februar 2021 sind für das Stadtgebiet Erfurt mehrere Versammlungen angemeldet worden. Die Kundgebung von sog. "Querdenkern" auf dem Erfurter Domplatz wurde durch die Stadt Erfurt zu Wochenbeginn verboten. Das Verwaltungsgericht Weimar hat einen Eilantrag gegen dieses Verbot am gestrigen Tag abgelehnt. Die Bundespolizei rechnet trotz bestehender Verbotsverfügung mit bahnseitigen An- und Abreisen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Abwehr von Gefahren und Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der An- bzw. Abreisephase für alle Reisenden auf den Verkehrswegen der Bahn hat eine hohe Priorität. Dazu wird die Bundespolizei in Erfurt mit Einsatzkräften aus unterschiedlichen Teilen Deutschlands verstärkt. Mit der Landespolizei Thüringen besteht ein enger Schulterschluss für ein etwaiges Vorgehen gegen Personen, die gegen versammlungsrechtliche Vorgaben verstoßen. Einen Schwerpunkt der bundespolizeilichen Maßnahmen wird dabei insbesondere die Einhaltung des Tragens der medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung gemäß den landesrechtlichen Verordnungen und den Beförderungsrichtlinien sowie der Hausordnung der Deutschen Bahn bilden. Hierzu werden auf den relevanten Schwerpunktzügen im Nah- und Fernverkehr und im Hauptbahnhof Erfurt Bundespolizisten zum Einsatz kommen. Dazu der Inspektionsleiter der BPOLI Erfurt, Polizeidirektor Torsten Röser: "Gesundheits- und Infektionsschutz haben gegenwärtig eine besondere Bedeutung! Die Bundespolizei Erfurt wird im Gleichklang mit der Landespolizeiinspektion Erfurt die Einhaltung der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung sowie die Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung und der Allgemeinverfügung der Stadt Erfurt vom 24.02.2021 durchsetzen. Die Bundespolizei wird konsequent für die Sicherheit und Ordnung auf den Bahnhöfen und Zügen sorgen." Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Erfurt Telefon: 0361/ 65983 - 521 E-Mail: bpoli.erfurt.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de