Stellungnahme der Polizeidirektion Hannover zur Versammlung in der Nordstadt am Don-nerstagabend, 01.04.2021
Am 01.04.2021, um 22:06 Uhr, stellten die Einsatzkräfte der Polizei Hannover im Rahmen der Kontrollen der Ausgangsbeschränkung im Bereich der Lutherkirche in Hannover-Nordstadt circa 50-60 Personen fest, die gegen die Ausgangssperre und staatliche Willkür demonstrierten. Die Gruppe wurde aufgrund der öffentlichen Meinungskundgabe als Spontanversammlung eingestuft und unterlag deshalb nicht der Ausgangsbeschränkung. Auch trugen die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer Mund-Nase-Bedeckungen, sodass die Polizei versammlungsfreundlich das Abhalten der Demo ermöglichte.
Die feststellende Streifenwagenbesatzung suchte unverzüglich den Kontakt zur Versammlung. Dabei nahmen sie eine aggressive Stimmung gegenüber der Polizei wahr. Daher wurden weitere Einsatzkräfte angefordert, die sich zu diesem Zeitpunkt an verschiedenen Orten im Rahmen des Schwerpunkteinsatzes (Ausgangsbeschränkung) eingesetzt waren. Daher konnten die Demonstrierenden nicht wie eine im Vorfeld angezeigte Versammlung begleitet werden, sodass in nachträglicher Betrachtung von Beginn an nicht ausreichend Kräfte im unmittelbaren Einsatzraum präsent waren.
Gleichwohl wurden Einsatzkräfte in der Nähe zusammengeführt, waren jedoch für die Teilnehmer nicht sichtbar. Noch vor Eintreffen der angeforderten Einsatzkräfte in der Nordstadt setzte sich die Versammlung gegen 22:25 Uhr in Bewegung und verteilte sich im weiteren Verlauf in Kleingruppen in den umliegenden Straßenzügen. Im weiteren Verlauf löste sich die Versammlung selbstständig auf. Die infrage kommenden Straßenzüge wurden anschließend bestreift -Demonstrierende wurden nach 23:00 Uhr nicht mehr festgestellt.
Der Einsatz wurde am Folgetag nachbereitet und die Erkenntnisse fließen in zukünftige Einsatzplanungen mit ein. /mr,nash
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