BPOLI EF: Versammlungslagen am 1. Mai 2021 in Thüringen – Informationen der Bundespolizei

Für den morgigen Samstag, den 1. Mai 2021, sind für die Landeshauptstadt Erfurt sowie andere Städte in Thüringen mehrere Versammlungen angemeldet worden. Die Bundespolizei rechnet daher mit lokalen und auch überregionalen bahnseitigen An- und Abreisen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu den jeweiligen Veranstaltungsorten. Die Abwehr von Gefahren und Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der An- bzw. Abreisephase für alle Nutzer*innen auf den Verkehrswegen der Bahn hat eine hohe Priorität. Dazu wird die Bundespolizei in Erfurt und anderen größeren Städten im Freistaat mit Einsatzkräften aus anderen Teilen Deutschlands verstärkt. Bereits in Maßnahmen der Voraufklärung wird im Thüringer Luftraum ein Polizeihubschrauber der Bundespolizei zum Einsatz kommen. Die damit verbunden lärmbezogenen Beeinträchtigungen sollen so gering wie möglich gehalten werden. Gleichzeitig wird um Verständnis gebeten, sofern eine dynamische Lageentwicklung einen längeren stationären Aufenthalt dieses Einsatzmittels erforderlich macht. Mit der Landespolizei Thüringen besteht ein enger Schulterschluss für ein etwaiges Vorgehen gegen Personen, die gegen versammlungsrechtliche Vorgaben verstoßen. Einen Schwerpunkt der bundespolizeilichen Maßnahmen wird dabei insbesondere die Einhaltung des Tragens der medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung gemäß den aktuellen bundesgesetzlichen sowie landesrechtlichen Verordnungen und den Beförderungsrichtlinien sowie der Hausordnung der Deutschen Bahn und sonstiger schienengebundener Transportdienstleister bilden. Hierzu werden auf den relevanten Schwerpunktzügen im Nah- und Fernverkehr und in ausgewählten Thüringer Bahnhöfen Bundespolizisten zum Einsatz kommen. Dazu der Inspektionsleiter der BPOLI Erfurt, Polizeidirektor Torsten Röser: "Gerade jetzt, in der sog. 3. Welle der Pandemie mit einem hohen Infektionsgeschehen in Thüringen, haben auch im Zusammenhang mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit der Gesundheits- und Infektionsschutz eine hohe Bedeutung. Die Bundespolizeiinspektion Erfurt wird im Gleichklang mit der Landespolizei Thüringen deshalb auch bei dem zu erwartenden Veranstaltungsgeschehen die Einhaltung der bundesrechtlichen Reglungen des Infektionsschutzgesetzes, der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung sowie die Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung und den jeweiligen Allgemeinverfügungen der Veranstaltungsstädte durchsetzen. Die Bundespolizei wird konsequent für die Sicherheit und Ordnung auf den Bahnhöfen und Zügen sorgen." Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Erfurt Telefon: 0361/ 55058 - 1022 E-Mail: bpoli.erfurt.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de