PD Chemnitz – Polizeieinsätze im Direktionsbereich

Polizeieinsätze im Direktionsbereich Medieninformation: 214/2021 Verantwortlich: Jana Ulbricht Stand: 04.05.2021, 13:30 Uhr Direktionsbereich Polizeieinsätze im Direktionsbereich Zeit:     03.05.2021 Ort:      Chemnitz, Landkreis Mittelsachsen und Erzgebirgskreis (1506) Die Polizeidirektion Chemnitz führte am gestrigen Montagabend erneut in zahlreichen Orten Einsatzmaßnahmen wegen angezeigter Versammlungen sowie zu erwarteten Ansammlungen durch. Dabei wurde die Direktion durch Einsatzkräfte der Sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt. Im gesamten Direktionsbereich waren 388 Einsatzkräfte in die Maßnahmen eingebunden. Insgesamt wurden sieben angezeigte Versammlungen betreut sowie 14 sogenannte Spaziergänge festgestellt. Die Gesamtteilnehmerzahl beläuft sich auf rund 2.000. Die Polizei nahm insgesamt drei Strafanzeigen auf und fertigte 127 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstößen gegen die Infektionsschutzauflagen. ausgewählte Einsätze: Zu sieben Versammlungen lagen entsprechend des sächsischen Versammlungsgesetzes Versammlungsanzeigen vor. Die Kundgebungen fanden in Hainichen (130 TN), Geringswalde (35 TN), Döbeln (60 TN), Hartha (134 TN), Roßwein (23 TN), Leisnig (60 TN) und Annaberg (10 TN sowie 70 Personen im Umfeld) statt. Auflagen, insbesondere zum Infektionsschutz, wurden zum überwiegenden Teil eingehalten. In Chemnitz hatten Einsatzkräfte nach einem Hinweis gegen 19:15 Uhr eine Gruppe von etwa 50 Personen im Bereich Georgstraße/Mühlenstraße festgestellt, die sich in Richtung Stadtzentrum bewegte. Die Personen wurden wiederholt auf die geltenden Corona-Bestimmungen hingewiesen. Letztlich wurden 13 Verstöße gegen die Infektionsschutzbestimmungen festgestellt. In Freiberg waren Einsatzkräfte ab 17:00 Uhr im Innenstadtbereich im Einsatz. Dabei sprachen die Beamten insbesondere im Albertpark Personengruppen an und wiesen auf die Vorgaben der Corona-Schutzverordnung hin. Dies erfolgte auch über mehrere Lautsprecherdurchsagen. Ab 18:00 Uhr setzte sich erneut eine Vielzahl von Personen vom Bebelplatz aus in Bewegung und lief über die Schillerstraße in Richtung Dresdner Straße. Aus den umliegenden Straßen kamen weitere Menschen hinzu, sodass in der Spitze 820 Personen gezählt wurden. Zurück am Albertpark verstreuten sich die Personen zügig in alle Richtungen. Im Zuge der Einsatzmaßnahmen wurde zudem die Identität eines weiteren Tatverdächtigen festgestellt, der im Verdacht steht, am 19.04.2021 an einem Landfriedensbruch beteiligt gewesen zu sein. Im Zwönitz hatten sich am Abend abermals diverse Kleingruppen, insgesamt etwa 170 Personen, am Markt eingefunden. Trotz persönlicher Ansprachen sowie wiederholter Lautsprecherdurchsagen zur Rechtslage sowie dem Aufzeigen polizeilicher Folgemaßnahmen formierten sich rund 100 der Anwesenden zu einem geschlossenen Aufzug. Dieser erstreckte sich nahezu über die gesamte Straßenbereite. Mindestabstände wurden nicht eingehalten. In der Langen Gasse lief dieser Aufzug auf eine Polizeiabsperrung und wurde gestoppt und letztlich umschlossen. In der Folge wurden die Identitäten von 91 Personen, die sich in diesem Aufzug befanden festgestellt. Gegen diese wurden Ordnungswidrigkeitsanzeigen gefertigt. Mehrere Personen hatten sich aus der Umschließung entfernt, konnten jedoch durch Einsatzkräfte gestellt werden. Im Zuge der Maßnahmen hatten ein 40-jähriger Deutscher sowie ein 54-jähriger Deutscher Beamte tätlich angegriffen, was eine entsprechende Strafanzeige nach sich zog. Der Ältere hatte zudem die Beamten beleidigt, was ebenso angezeigt wurde. Die 70 am Markt verbliebenen Personen entfernten sich nach und nach in verschiedene Richtungen. (ju)