PD Goerlitz – „Ringspaziergang“ in Zittau

"Ringspaziergang“ in Zittau Verantwortlich: Kai Siebenäuger (ks) Stand: 10.05.2021, 20:00 Uhr "Ringspaziergang“ in Zittau Bezug: 2. Medieninformation vom 7. Mai 2021 Zittau, Stadtring 10.05.2021, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Am Montagabend hat in Zittau erneut der sogenannte „Ringspaziergang“ stattgefunden. Parallel kam es zu zwei angezeigten Versammlungen an der „Blumenuhr“ am Karl-Liebknecht-Ring und auf dem Markt in Zittau. Zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit sowie zur Durchsetzung der Corona-Schutz-Verordnung befanden sich Uniformierte der Polizeidirektion Görlitz mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei im Einsatz. Ab 18 Uhr begannen sich zahlreiche Personen, fast ausschließlich ohne Mund-Nasen-Schutz, auf dem Stadtring zu bewegen. Die Personen liefen mit größerem Abstand untereinander. In der Spitze stieg die Personenanzahl etwa auf die der vorherigen Woche an. Die Menschen bewegten sich in allerhand Kleinstgruppen entlang der etwa zweieinhalb Kilometer lange Strecke fort. Die Personen hielten untereinander Abstände von bis zu fünf Metern. Zwischen den Gruppierungen waren freie Räume von zum Teil mehreren hundert Metern zu verzeichnen. Aufgrund dieser Tatsachen stellte die Versammlungsbehörde keinen Versammlungscharakter fest. Ein erhöhtes Infektionsrisiko, auf welches sich die Maßnahmen der Polizei richteten, war bis auf wenige Ausnahmen nicht gegeben. Darüber hinaus setzten sich mehrere Kleingruppen von zwei bis vier Personen mit Klappstühlen auf die angrenzenden Wiesen und beobachteten das Geschehen. Auch hier konnte keine versammlungsrechtliche Einordnung getroffen oder ein erhöhtes Infektionsrisiko festgestellt werden. Im Verlaufe des Einsatzes behinderte eine männliche Person die Einsatzkräfte an der Weberkirche, indem er sich vor das Einsatzfahrzeug stellte. Bei der anschließenden Personalienfeststellung gab er eine falsche Identität an. Die Ordnungshüter fertigten eine Ordnungswidrigkeitenanzeige nachdem sie die korrekten Personalien ermittelt hatten. In der weiteren Folge erhielt der Mann eine Platzverweisung. An der parallel angezeigten Versammlung an der „Blumenuhr“ nahmen insgesamt etwa 20 Personen teil. Diese hielten sich an die Auflagen der Versammlungsbehörde. Bei der angezeigten Versammlung auf dem Markt fanden sich etwa 35 Teilnehmende ein. Diese hielten sich an die Vorschriften. Drei Personen legten ein Attest zur Befreiung von der Tragepflicht einer Mund-Nasenbedeckung vor.