Illegale Migration aus Belarus über Polen nach Deutschland im Bereich Mecklenburg-Vorpommern

Ein Dokument 210303_20211021_PM_BPOLDBBS_Migration.pdfPDF - 18 kB In den letzten Monaten verzeichnet die Bundespolizei verstärkt unerlaubte Einreisen aus Belarus über Polen nach Deutschland. Im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt ist hier die Bundespolizeiinspektion Pasewalk betroffen. Im Zeitraum von August bis einschließlich 20. Oktober 2021 stellten Einsatzkräfte der Bundespolizei an der deutsch-polnischen Grenze insgesamt 939 unerlaubt eingereiste Personen mit einem Belarus-Bezug fest. Für August 2021 wurden 107 solcher illegalen Einreisen verzeichnet, im September stieg die Zahl auf 302. Für den laufenden Monat Oktober wurden bis einschließlich 20. Oktober 2021 bereits 530 unerlaubte Einreisen mit einem Bezug zu Belarus registriert. Die Personen stammen vorrangig aus dem Irak sowie aus dem Iran, Syrien und dem Jemen. Diese Zahlen beschränken sich ausschließlich auf den räumlichen Zu-ständigkeitsbereich der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt. Dieser bezieht sich auf die deutsch-polnische Grenze im Bereich des Bundes-landes Mecklenburg-Vorpommern. Überregionale Zahlen, zum Beispiel mit Blick auf die gesamte deutsch-polnische Grenze, erfragen Sie bitte bei dem Bundepolizeipräsidium unter der Adresse presse@polizei.bund.de. Aufgrund der Anzahl an unerlaubten Einreisen und mit Blick auf die hohe Dynamik der Feststellungszahlen im Zusammenhang mit illegaler Sekundärmigration aus Belarus (BLR) hat sich die Grenze zu Polen da-mit zum aktuellen Brennpunkt im grenzpolizeilichen Aufgabenbereich an den Landgrenzen entwickelt. Hintergrund: Seit August 2021 ist die Bundespolizei an der deutsch-polnischen Grenze einem hohen Migrationsdruck ausgesetzt, der sich insbesondere aus der Migrationslage im Zusammenhang mit der Durchreise von Migranten über Belarus und die Republik Polen ergibt. Eine Entspannung der Lage zeichnet sich derzeit nicht ab. Bei der deutsch-polnischen Grenze handelt es sich um eine Schengen-Binnengrenze, die grundsätzlich zu jeder Zeit und an jeder beliebigen Stelle überschritten werden kann. Die Bundespolizei führt im grenznahen Raum intensivierte Fahndungsmaßnahmen unterhalb der Schwelle von Grenzkontrollen durch. Die Maßnahmen werden eng mit dem polnischen Grenzschutz abgestimmt. Es besteht eine sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem polnischen Grenzschutz und der Bundespolizei. Rückfragen bitte an: Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt Raaberg 6 24576 Bad Bramstedt Torsten Tamm Telefon: 04192/ 502-1011 E-Mail: torsten.tamm@polizei.bund.de Die Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt nimmt als Bundesbehörde ihre Aufgaben in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern sowie in Nord- und Ostsee und anlassbezogen darüber hinaus wahr. Dazu sind ihr als operative Dienststellen die Bundespolizeiinspektionen in Flensburg, Kiel, Rostock, Stralsund und Pasewalk sowie die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Rostock und eine Mobile Kontroll- und Überwachungseinheit unterstellt. Mit den Bundespolizeiinspektionen See in Neustadt in Holstein, Warnemünde und Cuxhaven verfügt sie als einzige Bundespolizeidirektion über eine maritime Einsatzkomponente "Bundespolizei See", um die Seegrenze in der Nord- und Ostsee (Schengen-Außengrenze) zu überwachen. Die Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt beschäftigt insgesamt ca. 2600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, darunter Polizeibeamte, Verwaltungsbeamte und Tarifbeschäftigte. Auf Grundlage des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze nimmt sie umfangreiche und vielfältige Aufgaben wahr. Dazu gehören insbesondere: - der grenzpolizeiliche Schutz des Bundesgebietes, - die bahnpolizeilichen Aufgaben - die grenzpolizeilichen, schifffahrtspolizeilichen und umweltpolizeilichen Aufgaben in Nord- und Ostsee. Weitere Informationen zur Bundespolizei und zur Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt erhalten Sie unter .