PD Zwickau – Polizeidirektion Zwickau: Einsätze anlässlich mehrerer Versammlungen/Aufzüge

Polizeidirektion Zwickau: Einsätze anlässlich mehrerer Versammlungen/Aufzüge Medieninformation: 520/2021 Verantwortlich: Jean-Paul Lüdtke Stand: 06.12.2021, 22:58 Uhr Einsätze anlässlich mehrerer Versammlungen/Aufzüge Zeit:     06.12.2021 Ort:      Polizeidirektion Zwickau Die Polizeidirektion Zwickau führte am Montag mehrere Einsätze anlässlich der aktuellen Versammlungslage und mit Unterstützung der Sächsischen Bereitschaftspolizei im Zuständigkeitsbereich durch. Am späten Montagnachmittag versammelten sich zirka 100 Personen in Kleingruppen am Hauptmarkt in Zwickau und setzten sich kurz darauf, gegen 18:15 Uhr, in Bewegung. Als dies erkennbar wurde, schritten Kollegen der Bereitschaftspolizei, mit dem Ziel der Auflösung, ein. Daraufhin teilten sich die Teilnehmer auf. Etwa 50 Personen zerstreuten sich im gesamten Stadtgebiet, währenddessen sich rund 50 Teilnehmer zurück auf den Hauptmarkt begaben. Es wurden hier von den Polizeibeamten 37 Platzverweise ausgesprochen und 16 Identitäten festgestellt. Im Zuge der polizeilichen Maßnahmen konnten weiterhin zwei Widerstände gegen Vollstreckungsbeamte, eine Beleidigung und ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz (wegen des Mitführens von Pfefferspray) zur Anzeige gebracht werden. Außerdem wurden 16 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen des Verstoßes gegen die aktuelle Corona-Not-Verordnung gefertigt. Insgesamt befanden sich in Zwickau 74 Beamte im Einsatz. In Limbach-Oberfrohna versammelten sich gegen 18:00 Uhr etwa 80 Personen auf dem Rathausplatz. Nachdem Durchsagen mit dem Hinweis der aktuell geltenden Verordnungen durchgegeben wurden, verließen einige Bürger den Ort des Geschehens. Etwa 30 Personen konnten etwas später im Bereich der Stadthalle festgestellt werden, von denen 25 einer Identitätsfeststellung unterzogen wurden. Diese müssen sich nun wegen des Verstoßes gegen die Corona-Not-Verordnung verantworten. Danach löste sich die Gruppierung auf. In Glauchau fanden sich gegen 18:00 Uhr etwa 50 Personen auf dem Marktplatz ein. Hier wurden keine Verstöße gegen geltende Rechtvorschriften festgestellt, weil sich die Menschen an Abstandsregelungen und die Einhaltung der begrenzten Personenzahl in den einzelnen Gruppen hielten.  Das Ansinnen schien vor Ort auch nicht die Bildung eines verbotenen Aufzugs zu sein, sondern viel mehr die Teilnahme an der Veranstaltung „Funkelzauber“. Insgesamt waren im Revierbereich Glauchau 29 Beamte im Einsatz. Gegen 18:20 Uhr befanden sich auf dem Markt in Adorf etwa 30 Personen bei einer angemeldeten Versammlung. Es handelte sich dabei um zwei räumlich getrennte Gruppen, welche die Mindestabstände einhielten. Redner, Transparente oder ähnliche kundgebungstypische Ausprägungen waren nicht zu verzeichnen. Trotz des Hinweises der Versammlungsbehörde auf die Beschränkung der Teilnehmerzahl, hielt sich der Anmelder nicht daran und es  wurde eine Anzeige gegen ihn wegen des Verstoßes gegen die Corona-Not Verordnung eingeleitet. Gegen 18:55 Uhr stellten einzelne Teilnehmer Kerzen vor dem benachbarten Rathaus ab und verließen anschließend die Örtlichkeit. 19:20 Uhr endete die Versammlung. Vier Polizeibeamte reichten hier aus, um die Situation abzusichern. Kurz vor 18:00 Uhr fanden sich etwa 15 Personen in kleineren Gruppen am Markt in Treuen ein. Diese wurden frühzeitig durch die eingesetzten Kräfte angesprochen und auf die Rechtslage hingewiesen. Eine vor Ort angemeldete Spontanversammlung wurde durch die Versammlungsbehörde mit dem Hinweis auf die Einhaltung der geltenden Regelungen (maximal 10 Teilnehmer und ortsfest) genehmigt. Die stationäre Kundgebung unter Verwendung von Kerzen als Kundgebungsmittel und dem Anstimmen von Liedern verlief friedlich und störungsfrei. In Reichenbach starteten gegen 18:00 Uhr etwa 50 Personen einen Aufzug aus Richtung Markt kommend in Richtung Postplatz. Dieser wurde durch die Kräfte des Zwickauer Einsatzzuges an der Kreuzung Am Graben / Markt gestoppt. Nach der Identitätsfeststellung wurde allen Personen ein Platzverweis ausgesprochen. Insgesamt konnten 26 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen der Teilnahme an einer unzulässigen Versammlung gefertigt werden. Außerdem wurden drei Strafanzeigen wegen Beleidigung und eine Anzeige nach dem Sächsischen Versammlungsgesetz, wegen der Durchführung einer Versammlung ohne entsprechende Anzeige, gefertigt.  Bei den Versammlungen in Treuen beziehungsweise dem Aufzug in Reichenbach versahen insgesamt 37 Polizisten ihren Dienst. Im Rahmen der Streifentätigkeit wurden auf dem Markt in Hartenstein gegen 18:40 Uhr etwa 30-40 Personen festgestellt, welche sich dort versammelten und augenscheinlich gerade im Begriff waren einen Aufzug zu starten. Durch das entschlossene Auftreten der Streifenwagenbesatzung zerstreuten sich diese jedoch umgehend in alle Himmelsrichtungen. Trotzdem gelang es den Beamten drei Identitäten festzustellen und gegen diese Personen Ordnungswidrigkeitsanzeigen aufzunehmen. (jpl)