PD Chemnitz – Über 700 Ordnungswidrigkeitsanzeigen bei Aufzügen gegen Corona-Maßnahmen

Über 700 Ordnungswidrigkeitsanzeigen bei Aufzügen gegen Corona-Maßnahmen Medieninformation: 561/2021 Verantwortlich: Jana Ulbricht Stand: 06.12.2021, 23:50 Uhr Stand: 23:50 Uhr Chemnitz/Landkreis Mittelsachsen/Erzgebirgskreis Über 700 Ordnungswidrigkeitsanzeigen bei Aufzügen gegen Corona-Maßnahmen Zeit:     06.12.2021 Ort:      Chemnitz, Freiberg, Zwönitz und weitere Städte (4325) Im Bereich der Polizeidirektion Chemnitz fanden heute eine Vielzahl von unzulässigen Versammlungen statt, die sich gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen richteten. Trotz bestehender Beschränkungen des Versammlungsrechtes kamen vielerorts mehrere hundert Menschen auf den Straßen zusammen. In sozialen Netzwerken war zuvor dazu aufgerufen worden, an sogenannten „Spaziergängen“ teilzunehmen. Konkrete Hinweise dazu lagen unter anderem für Chemnitz, Freiberg, Zwönitz und Schneeberg vor, woraufhin Einsatzkräfte in die jeweiligen Städte entsandt wurden. Darüber hinaus waren auch Versammlungen ordnungsgemäß angezeigt. Ziel des polizeilichen Handelns im gesamten Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Chemnitz war es, Versammlungen konsequent zu unterbinden, soweit diese gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung verstoßen sowie reguläre Versammlungen zu schützen. Innerhalb des Einsatzverlaufs stellten sich folgende Einsatzschwerpunkte heraus: In Chemnitz fanden sich gegen 17:45 Uhr rund 200 Personen am Schillerplatz und im näheren Umfeld ein. Diese setzten sich gegen 18:00 Uhr über den Gehweg der Straße der Nationen in Richtung Innenstadt in Bewegung. Zeitgleich waren vier ortsfeste Gegenversammlungen unter Einhaltung der Corona-Notfall-Verordnung gegen diesen zu erwartenden Aufzug bei der zuständigen Versammlungsbehörde angezeigt worden. Der Großteil der Teilnehmer des Aufzugs wurde nach etwa 300 Metern auf der Straße der Nationen durch Polizisten mit dem Ziel von Identitätsfeststellungen zur Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren umschlossen. Einzelne Teilnehmer versuchten, sich in Richtung Bahnhofstraße abzusetzen, wobei es zu Rangeleien mit den Beamten kam. Insgesamt 150 bußgeldbewehrte Anzeigen erstatteten die Einsatzkräfte bis zum Ende der Maßnahmen gegen 21:30 Uhr. Für Freiberg hatte eine Gruppierung des rechten Spektrums zu einer unzulässigen Versammlung gegen bestehende Corona-Maßnahmen aufgerufen. Weiterhin waren drei Gegenversammlungen angezeigt. Bis 17:50 Uhr trafen sich ca. 650 Personen im Bereich des Bebelplatzes. Diese begannen gegen 18:00 Uhr trotz vorheriger Ansprache durch die Polizei ihren Aufzug, der sich über die Schillerstraße zur Dresdner Straße bewegte. Nachdem der Aufzug über mehrere Nebenstraßen abgebogen und auch einer polizeilichen Sperre ausgewichen war, stoppten die Einsatzkräfte auf der Jungestraße einen wesentlichen Teil der Aufzugsteilnehmer. Dem schlossen sich Identitätsfeststellungen der insgesamt 451 Personen an. Gegen diese wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Die Gesamtteilnehmerzahl des Aufzuges lag im oberen dreistelligen Bereich. In Zwönitz hatten Einsatzkräfte den Markt ab 18:30 Uhr vorsorglich abgesperrt und den innerstädtischen Bereich bestreift. Personen die sich auf dem Markt einfinden wollten, wurden abgewiesen. Gegen 18:55 Uhr hatten sich in der Goethestraße aus verschiedenen Richtungen ca. 60 Personen zusammengefunden und sich zu einem Aufzug formiert. Diese Gruppierung hatte sich zwischenzeitlich geteilt. Ein Teil wurde in der Breiten Straße gestoppt. Durch die Einsatzkräfte wurden die Identitäten von 44 Personen festgestellt und entsprechende Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.  Eine weitere Durchführung des Aufzuges wurde unterbunden. In Hainichen wurde ein Aufzug von 130 Personen, teils mit Fackeln, festgestellt und angehalten. Die Identitäten des mutmaßliche Rädelsführer sowie von acht weiteren Teilnehmern wurden festgestellt und entsprechende Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen einer Durchführung bzw. Teilnahme an einer unzulässigen Versammlung gefertigt. Im städtischen Bereich Mittweida wurde ein Aufzug von mindestens 100 Personen gestoppt und die weitere Durchführung einer Versammlung unterbunden. Einsatzkräfte erhoben dort die Personalien von 72 Teilnehmern und fertigten entsprechende Anzeigen. Auf dem Marktplatz in Schneeberg wurde durch vorab entsendete Einsatzkräfte eine Personenansammlung von 60 Personen festgestellt. Diese wollten entsprechend der Aufrufe gegen 19 Uhr einen Aufzug starten. Allerdings konnten die anwesenden Einsatzkräfte diesen unterbinden. Nach Ansprache durch die Einsatzkräfte verließen die Personen den Markt. Die Polizeidirektion Chemnitz hatte neben diesen Schwerpunkten auch in weiteren Städten und Gemeinden Kräfte im Einsatz. Auch diese haben einzelne Versammlungen unterbunden und je nach Erforderlichkeit eingegriffen. Die Polizeidirektion Chemnitz wurde durch Einsatzkräfte aus Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfahlen sowie der Bundespolizei unterstützt. Insgesamt waren rund 800 Polizistinnen und Polizisten in die Einsatzmaßnahmen eingebunden. An allen Einsatzorten wurden insgesamt 717 Ordnungswidrigkeits- und über ein Dutzend Strafverfahren, unter anderem wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung, eröffnet. (ju/Ry/Re)