Pressemitteilung der Polizeiinspektion SZ/PE/WF vom 20.12.2021.

Zwei versammlungsrechtliche Aktionen im Stadtgebiet von Salzgitter. Am 20.12.2021 fanden zwei angezeigte versammlungsrechtliche Aktionen statt. In der Zeit ab ca. 18:00 Uhr bis ca. 20:00 Uhr wurde eine sich fortbewegende Versammlung als "Montagsspaziergang" mit dem Thema "Recht auf Selbstbestimmung" angezeigt. Die angezeigte Aufzugsstrecke führte vom Rathausvorplatz über die Chemnitzer Straße, Creteilpassage, Fischzug und die Straße In den Blumentriften. Es konnten in Spitzenzeiten 200 Teilnehmer gezählt werden. Während des Aufzuges wurde Musik abgespielt und Ausrufe einzelner Teilnehmer wie "Friede" und "Freiheit" kundgetan. Vereinzelt kam es zum Verteilen von Flyern. Wenige Ordner mussten von der Polizei aufgefordert werden, Ihre Maske wieder aufzusetzen. Vereinzelt mussten die Teilnehmer auf das Unterschreiten der Corona-Mindestabstandsregelungen hingewiesen werden. Die Polizei musste kurzfristig verkehrsregelnde Maßnahmen im Bereich Albert-Schweitzer-Straße/Joachim-Campe-Straße treffen, um einen reibungslosen Verlauf der sich fortbewegenden Versammlung zu gewährleisten. Die sich fortbewegende Veranstaltung war gegen 19:00 Uhr beendet. Zeitgleich führte die Partei "Die Partei" ab ca. 17:30 Uhr auf dem Rathausvorplatz eine angezeigte Kundgebung zum Thema "Keine Schwurbler in Salzgitter" durch. Die Teilnehmerzahl betrug ca. 30 Personen. Bei der Kundgebung wurde Musik abgespielt und Redebeiträge kundgetan. Der Veranstalter beendete die Kundgebung gegen 19:00 Uhr. Die Polizei spricht von einem ruhigen Verlauf beider versammlungsrechtlicher Aktionen. Rückfragen bitte an: Polizei Salzgitter Pressestelle/Öffentlichkeitsarbeit Matthias Pintak Telefon: 05341/1897-104 E-Mail: pressestelle@pi-sz.polizei.niedersachsen.de