Versammlungen in Varel und Wilhelmshaven – Teilnehmer verstoßen gegen die Corona-Vorschriften – Polizei leitet Verfahren ein und erteilt Platzverweise
Polizeikräfte der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland und
Diensthundführer der Polizeidirektion Oldenburg waren heute in Varel
und Wilhelmshaven bei coronakritischen Versammlungen eingesetzt.
Die Teilnehmer hatten sich erneut zuvor in den sozialen Medien
verabredet, diese Treffen im Vorfeld jedoch nicht bei den zuständigen
Behörden als Versammlung angemeldet.
+++ Wilhelmshaven +++
In Wilhelmshaven stellten die Einsatzkräfte gegen 19.00 Uhr auf dem
Rathausplatz regen Zulauf von Personen fest. Die unangemeldete
Versammlung mit ca. 70 Personen wurde als Versammlung deklariert und
seitens der Polizei mit Auflagen belegt.
Anschließend erklärte sich eine Teilnehmerin als Versammlungsleiterin
und bildete mit 14 weiteren Personen einen Aufzug, der von der
Polizei begleitet wurde. Zuvor erteilte Auflagen (FFP 2 Masken
-Tragepflicht und die Einhaltung der Abstände) wurden eingehalten.
Die Versammlung endete auf dem Rathausplatz gegen 20.00 Uhr.
Parallel fand auf dem Rathausplatz eine nicht angemeldete
Gegenversammlung statt, die aus sieben Personen bestand. Die Personen
hielten sich an die erteilten Auflagen und beendeten ihre Versammlung
gegen 20.30 Uhr ohne besondere Vorkommnisse.
Die ca. 55 Personen, die sich von der Versammlung auf dem Rathaus
getrennt hatten, kamen im Stadtgebiet zu unterschiedlichen Gruppen
zusammen und verstießen gegen die Corona-Verordnung (Impfstatus,
Mund-Nasenbedeckung).
Die Polizei ahndete alle Verstöße konsequent, führten 48
Identitätsfeststellungen durch, sprachen Platzverweise aus und
leiteten sieben Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstöße gegen
die Corona-Vorschriften ein. Die Einleitung weiterer
Ordnungswidrigkeitenverfahren wird geprüft.
Bei der Aufnahme zeigten die Betroffenen ihren Unmut und ihr
Unverständnis gegenüber den Maßnahmen. Fünf Personen weigerten sich
vehement ihre Personalien anzugeben und wurden der Dienststelle zur
Identitätsfeststellung zugeführt. Auch hier folgte die Einleitung von
Ordnungswidrigkeitenverfahren.
+++ Varel +++
Gegen 18.00 Uhr kamen im Bereich der Gertrud-Barthel-Straße/
Panzerstraße in der Vareler Innenstadt ca. 80 Personen zu einer
unangemeldeten Versammlung zusammen, die sich als Aufzug in Richtung
Innenstadt begab. Nach der polizeilichen Ansprache trennte sich die
Gruppe, die Teilnehmer begaben sich in unterschiedliche Richtungen.
Im Nahbereich konnten dann vereinzelnde Personengruppen angetroffen
werden, die gegen die Corona-Verordnung (Impfstatus,
Mund-Nasenbedeckung) verstießen. Auch hier ahndete die Polizei die
Verstöße konsequent, leitete insgesamt sieben
Ordnungswidrigkeitenverfahren ein und sprach Platzverweise aus.
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland
Pressestelle Wilhelmshaven
Telefon: 04421/942-104
und am Wochenende über 04421 / 942-215