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Damme - Versammlung von Kritikern der Corona-Maßnahmen
Am Mittwoch, 12. Januar 2022, fand in der Zeit von 18.00 Uhr bis 19.30 Uhr auf dem Rathausvorplatz in der Mühlenstraße eine Versammlung von Kritikern der derzeit geltenden Corona-Schutzmaßnahmen statt.
Um 18.00 Uhr trafen sich ca. 23 Personen des bürgerlichen Spektrums auf dem Dammer Rathausvorplatz, wo sie Kerzen aufstellten.
Zu diesem Zeitpunkt trug ca. die Hälfte der Teilnehmenden FFP2-Masken.
Da sich kein Versammlungsleiter zu erkennen gab, wurde die Zusammenkunft um 18.10 Uhr durch den polizeilichen Einsatzleiter als Versammlung deklariert und entsprechend beauflagt, so u.a. mit dem Tragen von FFP2-Masken und Einhaltung der geforderten Mindestabstände.
Dieser Aufforderung leisteten bis auf eine Teilnehmerin alle Anwesenden Folge.
Die Teilnehmerin legte den eingesetzten Beamten ein Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht vor. Nach einer ersten Bewertung dürfte es sich dabei nicht um ein rechtsgültiges Attest handeln.
Ob eine strafrechtliche Relevanz vorliegt wird derzeit geprüft.
Gegen 19.00 Uhr waren erste Abwanderungstendenzen ersichtlich.
Um 19.30 Uhr befanden sich noch fünf Personen an der Örtlichkeit.
Die Versammlung verlief absolut friedlich.
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
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Simone Buse, KOK'in
Telefon: 04471/1860-103
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