Kontrollen zur Einhaltung der Infektionsschutzbestimmungen – Bilanz der vergangenen Woche (31.01.-07.02.2022)

MITTELFRANKEN. (175) Das Polizeipräsidium Mittelfranken setzte seine Kontrollmaßnahmen zur Einhaltung der Infektionsschutzbestimmungen auch in der zurückliegenden Woche (31.01.-07.02.2022) fort. Die Ergebnisse der jüngsten Kontrollen sind aus polizeilicher Sicht erfreulich - die Zahl der festgestellten Verstöße bewegte sich im hiesigen Regierungsbezirk auf einem sehr niedrigen Niveau. Seit Mitte November 2021 steht die Unterstützung der örtlichen Behörden und Verkehrsbetriebe bei der Überwachung der infektionsschutzrechtlichen Vorschriften für das Polizeipräsidium Mittelfranken auf der Tagesordnung. In diesem Zeitraum führten Einsatzkräfte der Polizei im Bezirk Mittelfranken über 19.000 Kontrollen durch. Der Schwerpunkt der polizeilichen Überwachung lag dabei auf den Bereichen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und der Gastronomie. Demnach entfielen auf den ÖPNV bislang 8851 Kontrollen. In gastronomischen Betrieben fanden im gleichen Zeitraum 6690 Überprüfungen statt. Die flächendeckend durchgeführten Kontrollen gehen für die Polizei regelmäßig mit einem hohen koordinativen, zeitlichen und nicht zuletzt personellen Aufwand einher. In diesem Zusammenhang greift die mittelfränkische Polizei regelmäßig auf Unterstützung durch Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei zurück. In den letzten sieben Tagen schlagen für die Polizei in Mittelfranken wiederum 970 infektionsschutzrechtliche Kontrollen zu Buche. Das Polizeipräsidium Mittelfranken wertet es als grundsätzlich positives Zeichen, dass die Verfolgung von Verstößen gegen die Infektionsschutzbestimmungen in der letzten Woche nur in Einzelfällen erforderlich wurde. Im Wochenverlauf standen den 357 Überprüfungen in der Gastronomie lediglich acht Verstöße gegen die 2G-Regel sowie ein Verstoß gegen die Maskenpflicht gegenüber. Im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) mussten bei 226 Kontrollen sogar nur vier Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden. Drei Fahrgäste trugen während der Fahrt keine Maske, eine weitere Person war ohne 3G-Nachweis unterwegs. Für die mittelfränkische Polizei zeigt die Kontrollbilanz der letzten Woche, dass sich der überwiegende Teil der Bevölkerung an die dem Infektionsschutz dienenden Bestimmungen hält. Unabhängig von dieser positiven Bilanz besteht aufgrund der hohen Inzidenzen in Mittelfranken aus polizeilicher Sicht jedoch auch weiterhin die Notwendigkeit zur Einhaltung der einschlägigen Vorschriften. Aus diesem Grund wird die mittelfränkische Polizei an der bisherigen Kontrolltätigkeit festhalten. In enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden und Verkehrsbetrieben soll die Zahl der infektionsschutzrechtlichen Kontrollen hoch bleiben. In Mittelfranken muss somit weiterhin mit einer flächendeckenden Überwachung der Infektionsschutzbestimmungen gerechnet werden. Erstellt durch: Michael Konrad