Corona zum Trotz: Große Mehrheit der Kommunen finanziell gut aufgestellt

Die Finanzlage der Kommunen hat sich trotz Corona-Pandemie gut entwickelt. Kommunalminister Christian Pegel informierte in dieser Woche das Kabinett über die Zahlen, die das belegen. "Nach vorläufigen Angaben wiesen 588 der 732 kreisangehörigen Gemeinden, großen kreisangehörigen und kreisfreien Städte sowie Landkreise zum Stichtag 31. Dezember 2021 einen positiven Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus. Das bedeutet, 80 Prozent der Kommunen verzeichneten deutlich mehr Einzahlungen etwa aus Entgelten für erbrachte Leistungen, Steuern oder Zuweisungen als Auszahlungen etwa für Sach-, Dienst- und Sozialleistungen oder Personalkosten", sagte der Minister. "Besser durch die Pandemie gekommen als erwartet" Als Gründe nannte er die Steuereinnahmen der Kommunen, die nach dem Coronaknick 2020 im vergangenen Jahr wieder um 121 Millionen Euro gestiegen sind, aber auch die Hilfen des Landes. "Insgesamt sind die Kommunen bislang finanziell deutlich besser durch die Coronakrise gekommen als erwartet", so Christian Pegel. Besonders freue ihn, dass der positive Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen von insgesamt gut 1,1 Milliarden Euro am 31. Dezember 2020 im folgenden Jahr um nahezu 195 Millionen auf gut 1,3 Milliarden Euro gewachsen ist: "Dieser Zuwachs fiel damit höher aus als im Vorjahr: Von Ende 2019 bis Ende 2020 betrug er knapp 160 Millionen Euro. Die Kommunen verfügen über eine solide Liquidität für die Risikovorsorge, aber auch, um Investitionen zu finanzieren." Minus bei defizitären Kommunalhaushalten wird kleiner Auch die Haushaltslage der defizitären Kommunen habe sich erneut verbessert. "Die negativen Salden insgesamt sind von knapp 360 Millionen Euro Ende 2020 auf 300 Millionen Euro ein Jahr später zurückgegangen. Fast drei Viertel davon entfallen auf nur zwei Kommunen, die Landeshauptstadt Schwerin und den Landkreis Vorpommern-Greifswald. Maßgeblich für diesen positiven Trend bei den defizitären Kommunen sind die Konsolidierungshilfen in Höhe von insgesamt fast 44 Millionen Euro, die das Land 2021 nach seinem neuen Finanzausgleichsgesetz von 2020 gewährt hat. Neben der Landeshauptstadt Schwerin, der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg und dem Landkreis Vorpommern-Greifswald haben 122 kreisangehörige Gemeinden diese Hilfen erhalten", sagte der Minister (siehe dazu auch unsere Pressemitteilung 5/22 vom 13. Januar). Zudem unterstützten Bund und Land die Kommunen dabei, die finanziellen Auswirkungen der Pandemie zu bewältigen. So gewährte das Land den Kommunen 2021 zur Abfederung der pandemiebedingten Gewerbesteuereinbrüche 67 Millionen Euro, nachdem Bund und Land im Vorjahr dafür gemeinsam 120 Millionen Euro bereitgestellt hatten. "Auch die Kommunen selbst haben mit gut 16,6 Millionen Euro Einsparungen einen großen Anteil daran, dass die negativen Salden zurückgegangen sind. Das zeugt von guter Haushaltsführung und besonnenem Handeln auf kommunaler Ebene", nannte Christian Pegel einen weiteren wichtigen Grund für die gute Entwicklung. Hintergrund Die Kommunen haben für ihren Jahresabschluss 2021 Zeit bis Ende 2022. Dank der Übersicht zu den Salden der laufenden Ein- und Auszahlungen aller Kommunen, die das Innenministerium als oberste Rechtsaufsicht des Landes führt, liegt in M-V bereits jeweils im Frühjahr des nachfolgenden Jahres ein guter Überblick über die Finanzlage der Kommunen vor. Rückfragen bitte an: Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern Telefon: 0385/5882003 E-Mail: presse@im.mv-regierung.de