Hasspostings im Netz: Entdeckungsrisiko und Anzeigebereitschaft erhöhen

Anlässlich des heutigen achten bundesweiten Aktionstags zur Bekämpfung von Hasspostings geht die Polizei am 30.11.2022 gemeinsam gegen die Verfassenden strafbarer Posts im Internet vor. Auch die Polizeidirektion Osnabrück beteiligt sich, vom Teutoburger Wald bis zu den Ostfriesischen Inseln, an der Aktion. Drei der bundesweit 91 polizeilichen Maßnahmen, darunter auch Wohnungsdurchsuchungen, finden innerhalb der Direktion, in Ostfriesland, statt. Dabei geht es um die Tatbestände der Volksverhetzung, Üble Nachrede und Verleumdung sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Unter anderem teilte ein Facebooknutzer einen Bildbeitrag mit Politikern, welche um ein Hakenkreuz herum positioniert worden waren. Michael Maßmann, Präsident der Polizeidirektion Osnabrück, sagt zur Verfolgung von Straftaten im Netz und zur Rolle der Polizei: "Hasskriminalität im Netz ist ein sehr ernstzunehmendes Phänomen. Besonders in den sozialen Medien ist eine zunehmende Verrohung der Kommunikation zu beobachten und das gefährdet nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern auch die freiheitlich demokratische Grundordnung in ihrer Gesamtheit. Wir müssen das Entdeckungsrisiko und die Sichtbarkeit der Polizei im Netz deutlich erhöhen. Ich kann mir den Ausbau von virtuellen Streifenfahrten im Netz sehr gut vorstellen. Denn: Das Internet ist nicht der Wilde Westen und auch kein rechtsfreier und polizeifreier Raum. Das müssen wir den Menschen jeden Tag sagen. Wichtig ist auch, dass Taten im Internet auch bei der Polizei angezeigt werden." Insgesamt registrierte die Polizeidirektion im letzten Jahr 67 Straftaten wegen Hasspostings - in 2019 waren es noch 45. Das Niveau des letzten Jahres dürfte auch in diesem Jahr wieder erreicht werden. Rückfragen bitte an: Polizeidirektion Osnabrück Marco Ellermann Telefon: 0541 - 327 1024 E-Mail: pressestelle@pd-os.polizei.niedersachsen.de