BPOLI PW – GdpD POM: Zwei Festnahmen innerhalb von vier Stunden vollstreckt

Zwei Festnahmen innerhalb von vier Stunden vollstreckt Kurz nach Mitternacht des 25. Aprils 2023 wurde der Fahrer eines in Polen zugelassenen Transporters auf der BAB 11 am Amtsplatz Nord angehalten und kontrolliert. Die fahndungsmäßige Überprüfung des 35jährigen Polen, der neben seiner polnischen ID-Karte u.a. seinen polnischen Führerschein vorlegte, ergab eine Ausschreibung zur Festnahme durch die Staatsanwaltschaft Mühlhausen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Gegen ihn wurde eine Geldstraße von 1800,00 EUR und Kosten in Höhe von 229,00 EUR verhängt. Alternativ stand eine Ersatzfreiheitsstrafe von 72 Tage an. Die anschließende Abfrage ergab eine Führerscheinsperre bis März 2022. Eine Neuerteilung der Fahrerlaubnis für Deutschland lag nicht vor und die weitere Überprüfung ergab, dass der polnische Führerschein widerrufen und die Fahrerlaubnis für ungültig erklärt wurden. Da der 35jährige die geforderte Geldstrafe nicht bezahlen konnte, wurde er in die Justizvollzugsanstalt Neustrelitz überstellt. Kurz zuvor wurde ein 37jähriger syrischer Staatsangehöriger als Mitreisender in einem Reisebus aus Polen kommend, auf der BAB 11 an gleicher Stelle am Amtsplatz Nord angehalten und kontrolliert. Der Syrer konnte zur Kontrolle keine Reisedokumente vorlegen, diese wurden ihm entwendet. Eine Überprüfung seiner Identität ergab eine Ausschreibung zur Festnahme/Strafvollstreckung durch die Staatsanwaltschaft Berlin wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Die verhängte Geldstrafe in Höhe von 2065,00 EUR, sowie die angefallenen Kosten von 89,00 EUR und eine Reststrafe von 20,- Euro aus einem vorherigen Delikt wurden durch ihn beglichen, so dass er die Dienststelle nach kurzer Zeit verlassen und seine Reise fortsetzen konnte. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Pasewalk mit Gemeinsamer deutsch-polnischer Dienststelle Pomellen Lars Petersen Telefon: +49 38378 230-130 E-Mail: lars.petersen@polizei.bund.de Die Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt nimmt als Bundesbehörde ihre Aufgaben in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern sowie in Nord- und Ostsee und anlassbezogen darüber hinaus wahr. Dazu sind ihr als operative Dienststellen die Bundespolizeiinspektionen in Flensburg, Kiel, Rostock, Stralsund und Pasewalk sowie die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Rostock und eine Mobile Kontroll- und Überwachungseinheit unterstellt. Mit den Bundespolizeiinspektionen See in Neustadt in Holstein, Warnemünde und Cuxhaven verfügt sie als einzige Bundespolizeidirektion über eine maritime Einsatzkomponente "Bundespolizei See", um die Seegrenze in der Nord- und Ostsee (Schengen-Außengrenze) zu überwachen. Die Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt beschäftigt insgesamt ca. 2600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, darunter Polizeibeamte, Verwaltungsbeamte und Tarifbeschäftigte. Auf Grundlage des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze nimmt sie umfangreiche und vielfältige Aufgaben wahr. Dazu gehören insbesondere: - der grenzpolizeiliche Schutz des Bundesgebietes, - die bahnpolizeilichen Aufgaben - die grenzpolizeilichen, schifffahrtspolizeilichen und umweltpolizeilichen Aufgaben in Nord- und Ostsee. Weitere Informationen zur Bundespolizei und zur Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt erhalten Sie unter .