Darmstadt: Gravierende Mängel bei Buskontrollen/Mehr als 30 Stunden nonstop unterwegs-Über 20.000 Euro Sicherheitsleistungen fällig
Grobe Verstöße stellten Beamte des Polizeipräsidiums Südhessen im Rahmen von Kontrollen des internationalen Fernreiseverkehrs am Sonntag (30.04.), in der Zeit zwischen 8.30 und 16.30 Uhr, auf den Autobahnen rund um Darmstadt bei Reisebussen fest. Unterstützt wurden die südhessischen Kontrolleure hierbei von Polizeikräften aus Nordhessen, Südosthessen, Westhessen und Frankfurt sowie von Kolleginnen und Kollegen aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Ebenfalls in die Kontrollmaßnahmen eingebunden waren der Zoll, die Regierungspräsidien Darmstadt und Gießen sowie das Veterinäramt Darmstadt und das Bundesamt für Logistik und Mobilität. 15 Omnibusse wurden auf dem Gelände der Polizeiautobahnstation näher unter die Lupe genommen. 13 Busse wurden von der Polizei beanstandet.
Drei Fahrer eines Reisebusses aus Osteuropa waren zum Kontrollzeitpunkt seit über 30 Stunden nonstop ohne die vorgeschriebene Ruhezeit unterwegs. Sie starteten am frühen Samstagmorgen (29.04.), gegen 5.30 Uhr. Die Weiterfahrt wurde von der Polizei untersagt und es wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 6000 Euro fällig. Die Fahrgäste wurde anderweitig weitertransportiert. Nicht weiterfahren durften auch zwei andere Busfahrer wegen technischer Defekte an ihren Fahrzeugen. Insgesamt wurden im Rahmen der Kontrolle über 20.000 Euro Sicherheitsleistungen fällig.
In einem Bus, der aus Serbien kam, wurden mehr als 500 Kilogramm verderbliche Fleischwaren festgestellt. Das Fleisch wird nun auf Anordnung des Veterinäramts vernichtet. Zudem gab es hier eine Geldstrafe von 3000 Euro. Die Beamten erstatteten weiterhin 22 Anzeigen wegen Verstößen gegen das Fahrpersonalgesetz und drei Anzeigen wegen illegalen Aufenthalts in der Bundesrepublik von Fahrgästen in einem Bus aus Deutschland.
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