PD Leipzig – Personen kleben sich im Leipziger Süden auf mehreren Fahrbahnen fest
Personen kleben sich im Leipziger Süden auf mehreren Fahrbahnen fest
Medieninformation: 463/2023
Verantwortlich: Sandra Freitag
Stand: 22.08.2023, 13:55 Uhr
Ort: Leipzig, Kurt-Eisner-Straße/Karl-Liebknecht-Straße
Zeit: 22.08.2023, polizeibekannt 07:44 Uhr
Über den Notruf wurde der Polizeidirektion Leipzig heute Morgen mitgeteilt, dass sich mehrere Personen auf der Kurt-Eisner-Straße sowie auf der Karl-Liebknecht-Straße befinden sollen. Das Führungs-und Lagezentrum entsandte Einsatzkräfte zum Ort.
Es konnten schließlich 13 Personen auf beiden Richtungsfahrbahnen der Kurt-Eisner-Straße sowie auf der nördlichen Richtungsfahrbahn der Karl-Liebknecht-Straße festgestellt werden. Davon waren zehn Personen auf den Fahrbahnen festgeklebt. Drei weitere Personen saßen aus Solidarisierungsgründen mit auf der Straße. Zur Absicherung und Durchführung notwendiger strafprozessualer Maßnahmen sowie zur Lösung der Personen von den Fahrbahnen wurden weitere Kräfte angefordert. Zudem kamen die Versammlungsbehörde und ein Staatsanwalt vor Ort.
Der Verkehr wurde über die Scharnhorststraße, die Arthur-Hoffmann-Straße sowie die Kochstraße abgeleitet, sodass sich ein kurzzeitig entstandener Verkehrsstau zügig abbaute.
Nachdem die Versammlungsteilnehmer mehrfachen Aufforderungen zum Verlassen der Fahrbahnen und zum Nutzen der Mittelinsel am Kiosk sowie des Gehweges nicht nachkamen, löste die Versammlungsbehörde die Versammlung auf.
Mit der Ablösung der festgeklebten Personen wurde gegen 8:50 Uhr begonnen. Kurz nach 9:20 Uhr waren alle Personen von der Fahrbahn gelöst. Zur Reinigung der Fahrbahnen wurde die Feuerwehr angefordert, sodass um 9:35 Uhr der Verkehr in alle Richtungen wieder ungehindert fließen konnte.
Um 9:50 Uhr setzten sich erneut mehrere Personen, die sich in den polizeilichen Maßnahmen befanden, für einen kurzen Moment auf beide Richtungsfahrbahnen der Kurt-Eisner-Straße. Sie konnten durch Einsatzkräfte ohne weitere Verkehrsbeeinträchtigungen unmittelbar von der Fahrbahn entfernt werden.
Es wurden Ermittlungen wegen des Verdachts der Nötigung und des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen. Neun beteiligte Personen wurden zur Durchführung weiterer strafprozessualer Maßnahmen mit in die Polizeidirektion Leipzig genommen.