Veranstaltung „Sicherheit von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern“ im Polizeipräsidium Mittelhessen
Etwa 60 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger kamen im November 2023 bei einer vom Stabsbereich Prävention organisierten Veranstaltung im Polizeipräsidium Mittelhessen zusammen. Anlass zu dieser Veranstaltung bilden Übergriffe, Beleidigungen und Bedrohungen, denen kommunalpolitisch verantwortliche Personen immer wieder ausgesetzt sind.
So war das Ziel der Veranstaltung neben dem Austausch und der Vernetzung untereinander das Vorstellen verschiedener Unterstützungsangebote von polizeilicher, behördlicher und zivilgesellschaftlicher Seite.
Polizeivizepräsident Marco Bärtl begrüßte zu Beginn die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter denen sich Vertretende aus Stadträten, Parteien, Gemeindevorständen, Ortsvorstehern, Stadtverordneten, Kreisabgeordneten und Bürgermeister befanden. Er zeigte sich erfreut über das neue Veranstaltungsangebot und betonte, dass die hohe Anzahl der anwesenden Mandatsträgerinnen und Mandatsträger die Relevanz dieser Veranstaltung verdeutlichen.
Mehrere Vorträge füllten das anschließende, dreistündige Programm, das der Politikwissenschaftler Lennart Biskup von der Stabsstelle Prävention moderierte.
Zum einen stellte der Leiter des Staatsschutzes grob den Aufbau und die Zuständigkeit der Kriminalpolizei vor und gab einen kurzen Überblick über die relevanten Deliktsbereiche, bevor die die Kriminalpolizeiliche Beraterin Sylvia Jacob auf die Beratungsangebote einging. Daran schloss sich die Vorstellung der am Hessischen Ministerium für Inneres und Sport angegliederten Meldestelle "Hessen gegen Hetze" an, die durch Juliane Malt erfolgte. Zudem stellte Anne Wilmers die zivilgesellschaftlichen Unterstützungsangebote des Vereins "Jetzt e.V." vor.
Die von den Kriminalpolizeilichen Beraterinnen Claudia Zanke und Sylvia Jacob initialisierte und organisierte Veranstaltung endete in einem Austausch miteinander, an dem sich auch die Vertretenden aus den mittelhessischen Polizeidirektionen beteiligten.
Yasmine Scholz, Pressesprecherin
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