Bundespolizeidirektion München: Ermittlungen wegen Schleuserei / Bundespolizei stoppt zwei Taxis mit türkischen Migranten
Gleich zweimal hat die Bundespolizei am Sonntagnachmittag (3. Dezember) bei Grenzkontrollen an der A93 nahe Kiefersfelden türkische Migranten ohne die erforderlichen Einreisepapiere festgestellt. In beiden Fällen sollten die von Kufstein aus mitgenommenen Türken bis zu einem Bahnhof im Landesinneren befördert werden. Die Bundespolizei in Rosenheim schließt nicht aus, dass es sich bei den Fahrten um Etappen einer organisierten Schleusung handelt.
Im ersten Fall näherte sich das Taxi mit deutschem Kennzeichen mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit dem Grenzkontrollposten auf der Inntalautobahn. Der Wagen kam erst nach mehrfachen Anhaltesignalen unmittelbar vor den Beamten zum Stehen. Am Steuer saß ein türkischer Staatsangehöriger, der sich mit einer deutschen Niederlassungserlaubnis auswies. Seine vier Mitfahrer verfügten nicht über die für die Einreise in die Bundesrepublik erforderlichen Dokumente. Ersten Erkenntnissen zufolge sollten die türkischen Migranten für mehrere hundert Euro bis zum Münchner Hauptbahnhof befördert werden. Das Taxameter war während der Fahrt ausgeschaltet. Die Bezahlung sollte nach Ankunft in München erfolgen.
Auch im zweiten Taxi-Fall, den die Bundespolizei nur wenig später am selben Kontrollort an der A93 feststellte, war bei Fahrtantritt in Kufstein vereinbart worden, dass nach Erreichen des Ziels mehrere hundert Euro zu entrichten wären. Bezahlt hätte ein nicht näher bekannter Abholer am Bahnhof Grafing. Der österreichische Taxifahrer nahm die vier Migranten in seinem in Österreich zugelassenen Wagen mit, ohne das Taxameter zu nutzen. Eigenen Angaben zufolge handelt es sich um türkische Staatsangehörige. Die für den Grenzübertritt notwendigen Papiere führten sie nicht mit.
Inwiefern der in Deutschland gemeldete türkische Fahrer und der österreichische Beförderer als Schleuser in Betracht kommen, ist ebenso Gegenstand der laufenden Ermittlungen der Bundespolizei wie die Frage, inwieweit die beiden Fälle zusammenhängen. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen konnten die Taxi-Fahrer die Dienststelle in Rosenheim verlassen. Die insgesamt acht türkischen Fahrgäste wurden einer Aufnahmestelle für Migranten zugeleitet.
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