Protestaktionen von Landwirten am 08.01.2024 – Polizei sensibilisiert bezüglich möglicher Verkehrsbeeinträchtigungen
Für Montag, den 08.01.2024 sowie den darauffolgenden Tagen der kommenden Woche, haben bundesweit Bauernverbände zum Protest gegen geplante Sparmaßnahmen der Bundesregierung aufgerufen. Auch für Hessen wurden mehrere Versammlungen in diesem Kontext angemeldet, darunter auch eine Traktoren-Sternfahrt mit Zielort Wiesbaden.
In Anbetracht der angemeldeten Aktionen, die neben der genannten Sternfahrt auch weitere Protestfahrten mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen umfassen, weist die Polizei bereits im Vorfeld darauf hin, dass bereits ab den frühen Morgenstunden grundsätzlich mit ausgeprägten Verkehrsbeeinträchtigungen in ganz Hessen zu rechnen ist.
Für den Bereich Nordhessen wurden bisher im Schwalm-Eder-Kreis und im Landkreis Waldeck-Frankenberg die meisten Protestaktionen angemeldet, sodass sich insbesondere in diesen beiden Landkreisen die Bürgerinnen und Bürger auf Verzögerungen im Straßenverkehr einzustellen müssen. Aber auch im Werra-Meißner-Kreis, im Landkreis Kassel und der Stadt Kassel werden Verkehrsbehinderungen erwartet, die auch Auswirkungen auf den öffentlichen Personennahverkehr haben können.
Die hessische Polizei steht im ständigen und engen Austausch mit den jeweils zuständigen Versammlungsbehörden und wird am Veranstaltungstag hessenweit mit Beamtinnen und Beamten im Einsatz sein, um die Wahrnehmung des Rechts auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und gleichzeitig die in diesem Kontext möglichen Beeinträchtigungen für alle Verkehrsteilnehmer bestmöglich zu minimieren.
Dirk Bartoldus
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