Protestaktionen der landwirtschaftlichen Verbände am Montag / Polizei Goslar verzeichnet ruhigen Verlauf

In dem von der Polizeidirektion Braunschweig geführten Einsatz anlässlich der von den landwirtschaftlichen Verbänden angekündigten Proteste, verzeichnete die Polizei Goslar am Montag in ihrem Einsatzabschnitt einen insgesamt ruhigen Verlauf. Ab etwa 6 Uhr stellten die Einsatzkräfte die ersten Ansammlungen von Fahrzeugen fest, die sich anschließend in verschiedenen Konvois über die Straßen des Landkreises bewegten. Zwar kam es an mehreren Stellen zu Verzögerungen und kurzfristigen Stauungen, chaotische Verhältnisse blieben jedoch aus. Gegen 8 Uhr führte ein Konvoi an der Riechenberger Spange in Goslar kurzfristig zu Staubildung. Ebenso ergaben sich im Verlauf der Morgenstunden in den Bereichen Kunigunde/Bredelem, Seesen und Rhüden sowie zwischen Goslar und Bad Harzburg aufgrund größerer Ansammlungen von Traktoren und Lkw kurzzeitig blockierte Wege. Jedoch war dieses jeweils der großen Anzahl langsam fahrender Fahrzeuge geschuldet. Einige größere Konvois begleiteten die Einsatzkräfte und sicherten diese ab. Ab etwa 14 Uhr ebbten die Bewegungen der Protestler mehr und mehr ab und der Verkehr normalisierte sich zusehends. Mit Beginn des Feierabendverkehrs lebten die Bewegungen von landwirtschaftlichen Fahrzeugen kurzzeitig erneut auf, ohne dass es allerdings zu kritischen Situationen kam. In einigen wenigen Fällen überschritt das Protestverhalten strafrechtliche Grenzen. Dazu gehörten fünf Lkw-Fahrer, die gegen 9.50 Uhr mit ihren Lastzügen bei Rhüden auf die A7 auffuhren, alle Fahrspuren blockierten und hier den Verkehr der Hochgeschwindigkeitsstrecke abrupt auf 10 Km/h herunterbremsten. Dies führte zu massiven Gefährdungen des nachfolgenden Verkehrs und einer nicht unerheblichen Staubildung. Die Blockierer wurden durch unverzüglich einschreitende Polizeikräfte von der Autobahn gelenkt und gegen sie Verfahren wegen des Gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr eingeleitet. Ebenso erging es dem Fahrer eines Traktors, der gegen 13 Uhr in Posthof das Rotlicht einer Ampel missachtete. Anschließend lenkte er sein Fahrzeug auf der B6 in Richtung Kunigunde in den Gegenverkehr und gefährdete dadurch entgegenkommende Fahrzeugführer. Auch hier leitete die Polizei Ermittlungsverfahren ein. Zwei weitere Lkw-Fahrer werden sich strafrechtlich verantworten müssen, da sie gegen 16.10 Uhr, ebenfalls auf der B6, den Verkehr nahezu zum Stillstand ausbremsten und durch Nebeneinanderfahren ein Überholen unmöglich machten. Polizeioberrat Carl Schierarndt, Einsatzleiter für den Bereich der Polizeiinspektion Goslar: "Trotz der regen Beteiligung von landwirtschaftlichen Fahrzeugen an den heutigen Protesten hielten sich die Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs im Landkreis Goslar in Grenzen. Dies lag insbesondere auch am besonnenen und kooperativen Verhalten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, das ich besonders hervorheben möchte. Es gab nur wenige, die es mit ihrem Protestverhalten übertrieben haben und dadurch die Verkehrssicherheit erheblich gefährdeten. Dieses wurde von uns allerdings konsequent unterbunden. Zudem garantierte unser ständiger Austausch mit der Feuerwehr und dem Rettungsdienst, dass Not- und Rettungswege reibungslos befahrbar waren. Sofern die Proteste in den kommenden Tagen fortgesetzt werden sollten, wird auch weiterhin unsere Leitlinie sein, den friedlichen Protest zu ermöglichen und gefährdendes Verhalten zu unterbinden." Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Goslar Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Telefon: 05321/339125 E-Mail: pressestelle@pi-gs.polizei.niedersachsen.de