Polizei und Stadt informieren zur Versammlungslage in Schortens – Infos zur Sicherheitslage und Appell an die Bevölkerung
Wie bereits berichtet, bereitet die Polizeiinspektion
Wilhelmshaven/Friesland gemeinsam mit der Stadt Schortens die
Einsatzplanungen für den 07. Februar 2024 vor.
Neben der Reservierung von Räumlichkeiten im Bürgerhaus Schortens, in
dem ein Bürgerdialog der Partei 'Alternative für Deutschland'
stattfinden soll, liegt für den kommenden Mittwoch außerdem eine
Anmeldung für eine Mahnwache auf dem Parkplatz des Bürgerhauses vor.
Hier geht es zur Pressemitteilung
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68442/5704636
Auf Grundlage einer gemeinsamen Lagebeurteilung legten Polizei und
Stadt Maßnahmen und Auflagen fest, durch die der Schutz der
Versammlungsfreiheit der Teilnehmenden sowie ein sicherer
Veranstaltungsverlauf gewährleistet werden soll.
+++ Kooperationsgespräche am heutigen Tag +++
Dass die Maßnahmen und Auflagen weiterhin aktuell und umsetzbar sind,
war Bestandteil zweier Treffen am heutigen Tag:
Vertreter*innen der Polizei und der Stadt kamen am Mittag und
Nachmittag mit dem Versammlungsleiter sowie mit dem
Veranstaltungsanmelder zu den obligatorischen Kooperationsgesprächen
zusammen und führten Begehungen der Versammlungsfläche sowie des
Veranstaltungsraumes durch.
Dabei überprüften die Teilnehmenden auch den Sperrplan, der den
Bereich des Parkplatzes und des geplanten Hotelgrundstückes sowie der
angrenzenden Straßen berücksichtigt.
Im Ergebnis kam es zu keinen Anpassungen der festgelegten Regelungen.
+++ Sicherheitslage - Appell an die Bevölkerung +++
Die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland begleitet die
Versammlungslage in Schortens und richtet sich mit einem Appell an
die Bevölkerung:
"Zum aktuellen Zeitpunkt liegen keine Hinweise vor, die auf einen
unfriedlichen Verlauf der Einsatzlage, d.h. der Veranstaltung im
Bürgerhaus sowie der Mahnwache auf dem Parkplatz, am kommenden
Mittwoch in Schortens schließen lässt", erklärt der Einsatzleiter,
Polizeioberrat Markus Wallenhorst.
"Die Polizei wird am Mittwoch die Sicherheit gewährleisten und ist
auf alle Eventualitäten eingestellt. Es sollte keine Sorge
hinsichtlich einer Teilnahme bestehen", erklärt Polizeioberrat
Wallenhorst.
+++ Einsatzbegleitende Öffentlichkeitsarbeit +++
Neben konkreten Planungen für die Veranstaltung sowie der Mahnwache
bildet die einsatzbegleitende Öffentlichkeitsarbeit einen
wesentlichen Schwerpunkt für den Einsatz am 07.02.2024.
"Wir haben vermehrt Bürgeranfragen erhalten, in denen ganz klar eine
Verunsicherung hinsichtlich der Sicherheit des Einsatzes am kommenden
Mittwoch deutlich wird. Das subjektive Sicherheitsgefühl ist bei
einer Vielzahl an Menschen durch die politische Thematik als solches
sowie der verbreiteten Informationslage für den kommenden Mittwoch
zum Teil sehr beeinträchtigt. Da wollen wir gegenwirken", so
Wallenhorst.
Folglich wird an der einsatzbegleitenden Öffentlichkeitsarbeit über
das Presseportal der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland, siehe
unter https://www.presseportal.de/blaulicht/nr/68442, sowie über die
X-Plattform, siehe unter https://twitter.com/Polizei_WHV_FRI,
festgehalten.
Weitere Informationen dazu werden zeitnah bekanntgegeben.
+++ Hinweise für die Versammlungsteilnehmenden +++
Für alle Teilnehmenden gilt:
Die Rheinstraße von der Menkestraße bis zur Jadestraße sowie die
Weserstraße sind am Veranstaltungstag ab dem Nachmittag ebenfalls
gesperrt.
Im Umfeld stehen in der Folge nur sehr begrenzte Parkmöglichkeiten
zur Verfügung stehen.
Für die Teilnehmenden der Mahnwache gilt:
Der Zugang auf das Versammlungsgelände ist ausschließlich nur von der
Menkestraße in die Rheinstraße möglich.
Für die Teilnehmenden des Bürgerdialoges gilt:
Der Zugang zum Bürgerdialog ist ausschließlich nur von der Jadestraße
in die Rheinstraße möglich.
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland
Mozartstraße 29
26382 Wilhelmshaven
Telefon: 04421 942-104
Außerhalb der Geschäftszeit der Pressestelle - 04421 942-216
E-Mail: pressestelle@pi-whv.polizei.niedersachsen.de