Schutz und Sicherheit von Gerichtsvollziehern – Erfahrungsaustausch mit der Polizei Coesfeld

Die Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher der Amtsgerichtsbezirke Coesfeld, Dülmen und Lüdinghausen kamen jetzt mit Verantwortlichen der Kreispolizeibehörde zusammen. Ziel der gemeinsamen Besprechung war es, die Zusammenarbeit weiter zu verstärken, Erfahrungen auszutauschen, sich gegenseitig Kennenzulernen und das gegenseitige Verständnis für die jeweiligen Arbeitsweisen zu fördern. "Die Zusammenarbeit ist wirklich gut und vertrauensvoll", so Volker Ames, Sprecher der Gerichtsvollzieher. "Sehr bewährt hat sich vor allem der feste Ansprechpartner der Polizei Coesfeld für Anfragen und Angelegenheiten der Gerichtsvollzieher." Und auch die Vollzugshilfe der Polizei bei Vollstreckungen mit Gefahrenpotenzial werde niedrigschwellig geleistet und laufe sehr gut. "Da ist Coesfeld beispielgebend." Gemäß Zivilprozessordnung können Gerichtsvollzieher ein Auskunftsersuchen an die zuständige Polizei zu richten, ob nach polizeilicher Einschätzung bei Durchführung der geplanten Vollstreckungshandlung eine Gefahr für Leib oder Leben des Gerichtsvollziehers selbst oder einer sonstigen an der Vollstreckungshandlung beteiligten Person besteht. "Und das ist erfolgskritisch für mehr Schutz und Sicherheit der Gerichtsvollzieher", so Andre Niewöhner, Direktionsleiter Gefahrenabwehr/Einsatz der Polizei Coesfeld. "Früher musste man begründen, dass man gefährdet sein könnte. Der Gesetzgeber hat das Prinzip umgekehrt. Gerichtsvollzieher müssen erfahren, ob sie gefährdet sind." In den letzten Jahren wurden Gerichtsvollzieher bei ihren Vollstreckungshandlungen häufiger von Schuldnern oder anderen Personen körperlich angegriffen und teilweise erheblich oder sogar tödlich verletzt. Nachträglich stellte sich wiederholt heraus, dass polizeiliche Erkenntnisse über mögliche Gefahren vorlagen, die den Gerichtsvollziehern jedoch nicht zur Kenntnis gelangten. In dem Dialog mit der Polizei ging es auch um konkrete weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von Gerichtsvollziehern. So werden ihre dienstlichen Telefonnummern im Einsatzleitsystem der Polizei hinterlegt, um im Notfall schnell reagieren zu können. Ebenfalls wurde vereinbart, eine Informationsveranstaltung zum Thema Gewaltschutz durchzuführen. Der regelmäßige Austausch zwischen den Gerichtsvollziehern und der Polizei Coesfeld wird fortgesetzt. Unter anderem soll es auf örtlicher Ebene Besprechungen mit den Regionalbeauftragten und Bezirksbeamten geben. "Ein so solches Format ermöglicht es, Herausforderungen in der alltäglichen Bewältigung von Einzelsachverhalten unmittelbar vor Ort zu erörtern", so Niewöhner, der zugleich Koordinator des landesweiten Präventionsnetzwerks #sicherimdienst ist. "Gute Zusammenarbeit der Behörden vor Ort und lokale Netzwerke der Sicherheitspartner sind Erfolgsfaktor auch für den Schutz und die Sicherheit der Beschäftigten." Rückfragen bitte an: Polizei Coesfeld Pressestelle Telefon: 02541-14-290 bis -292 Fax: 02541-14-195