Wochenendbilanz: 72 unerlaubte Einreisen aufgedeckt und neun Haftbefehle vollstreckt

Im Rahmen der wiedereingeführten Grenzkontrollen hat die Bundespolizei am vergangenen Wochenende insgesamt 72 unerlaubte Einreisen bei Frankfurt (Oder) aufgedeckt und neun Haftbefehle vollstreckt. Die Haftbefehle sind unter anderem wegen des Verstoßens gegen das Pflichtversicherungsgesetz, Fahren ohne Fahrerlaubnis, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Diebstahl erlassen worden. Eine Frau und vier Männer konnten nach Zahlung der geforderten Geldstrafen ihre Reise wieder fortsetzen. Ein 36-jähriger Pole hingegen konnte die von ihm geforderte Geldstrafe nicht aufbringen. Das Amtsgericht Berlin erließ im Februar 2022 einen Strafbefehl wegen Widerstand gegen Personen, die Vollstreckungsbeamten gleichstehen, über die Zahlung einer Geldstrafe von 2.000 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 90 Tagen. Einsatzkräfte übergaben den 36-Jährigen nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen einer Justizvollzugsanstalt. Am Samstag gegen 5 Uhr kontrollierten Einsatzkräfte in einem Reisebus einen 27-jährigen türkischen Staatsangehörigen mit einem ungültigen polnischen Visum. Die weitere Überprüfung ergab eine Rückkehrentscheidung, welche die niederländischen Behörden erlassen haben. Auch für einen nepalesischen Reisenden endete am Samstag gegen 12:30 Uhr die Fahrt in der Grenzkontrollstelle. Dort stellten die Beamtinnen und Beamten fest, dass die Person keine gültigen Dokumente vorlegen konnte und die polnischen Behörden eine Rückkehrentscheidung erlassen haben. Am Sonntag gegen 3:40 Uhr kontrollierte die Bundespolizei einen 52-jährigen lettischen Staatsangehörigen in einem Flixbus und nahmen ihn fest. Gegen ihn bestand seit dem 10. Oktober 2023 eine Ausschreibung zur Festnahme zum Zwecke der Auslieferung durch Lettland. Zur Durchführung der Auslieferung brachten Einsatzkräfte ihn in eine Justizvollzugsanstalt. Die Bundespolizei nahm alle unerlaubt eingereisten Personen in Gewahrsam und ermittelt wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen und der Äußerung von Schutzersuchen leiteten die Einsatzkräfte 23 Personen an die zuständige Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburg bzw. die zuständige Ausländerbehörde weiter. 49 Personen wies die Bundespolizei nach Polen zurück. Rückfragen bitte an: Bundespolizeidirektion Berlin - Pressestelle - Schnellerstraße 139 A/ 140 12439 Berlin Telefon: 030 91144 4050 Mobil: 0175 90 23 729 Fax: 030 204 561 - 39 02 E-Mail: presse.berlin@polizei.bund.de