Proteste gegen AfD-Veranstaltung verliefen weitestgehend friedlich
Am Freitag, 22.11.2024 fand eine öffentliche Veranstaltung der AfD im Aachener Eurogress statt. Zwei Bundestagsabgeordnete der AfD traten als Redner auf. Zwei Versammlungen, an denen sich mehrere Gruppierungen und Initiativen beteiligten, richteten sich gegen die Veranstaltung der AfD.
An der Versammlung mit dem Thema "Gegenhalten - Zusammen gegen Faschismus" beteiligten sich in der Spitze ca. 1.700 Personen. Nach der Auftaktkundgebung auf dem Bahnhofplatz verlief ein Demonstrationszug über die Römerstraße, Kurbrunnenstraße, Theaterstraße bis auf den Theaterplatz. Dort fand die Auftaktkundgebung der zweiten Versammlung "Für eine offene Gesellschaft - Gegen Hetze und Ausgrenzung" des Bündnisses "Wir sind Aachen" in der Spitze mit ca. 500 Teilnehmenden statt. Der Zusammenschluss der beiden Versammlungen bildete einen großen Demonstrationszug über den Kapuzinergraben, Friedrich-Wilhelmplatz, Peterstraße, Monheimsallee bis kurz vor das Eurogress. Auf der dortigen Jacques-Königstein-Promenade fand eine Abschlusskundgebung statt. Unter den Demonstrierenden befanden sich ca. 130 Personen, die der Antifa-Szene zugeordnet wurden. Sperrgitter stellten eine räumliche Trennung von Abschlusskundgebung und dem Einlassbereich des Eurogress dar. An Durchlass-Stellen konnten berechtigte Personen das Eurogress erreichen - so z.B. ca. 200 Personen, die im "Großen Saal" des Eurogress eine Generalprobe des Sinfonieorchesters Aachen unter Beteiligung von drei Chören durchführten.
Während der Abschluss-Kundgebung wurde aus einem Obergeschoss des Eurogress von mehreren vermummten Personen ein großes Protest-Banner der Antifa herabgelassen. Die Ermittlungen wegen Hausfriedensbruch wurden aufgenommen. Das Banner wurde von der Polizei als Beweismittel sichergestellt. 40 - 50 Personen der Antifa-Szene versuchten an einer Durchlassstelle der Polizei an den Eingangsbereich des Eurogress zu gelangen. Dies wurde unterbunden.
Einsatzkräfte wurden aus der Menge der Versammlungsteilnehmenden mit Schneebällen beworfen. Eine Polizeibeamtin wurde im Gesicht getroffen und dabei am Auge verletzt. Auch hier wurden Ermittlungen aufgenommen und eine Strafanzeige gefertigt. Durch die Demonstrationszüge kam es zu teilweise erheblichen Verkehrsstörungen im Bereich der Aachener Innenstadt.
Der weitaus größte Teil der Teilnehmenden übte das Recht auf Versammlungsfreiheit friedlich aus. Das Einsatzkonzept der Polizei Aachen ist aufgegangen. Durch intensive Vorbereitung des Einsatzes und die professionelle Arbeit der Einsatzkräfte wurde der friedliche Protest im Sinne der Versammlungsfreiheit und der politische Diskurs im Sinne der Meinungsfreiheit ermöglicht.(th)
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