PD Goerlitz – Polizeieinsatz aufgrund von Versammlungen in Bautzen, Görlitz und Löbau

Polizeieinsatz aufgrund von Versammlungen in Bautzen, Görlitz und Löbau Medieninformation: 093/2025 Verantwortlich: Danilo Pietsch Stand: 22.02.2025, 20:22 Uhr Polizeieinsatz aufgrund von Versammlungen in Bautzen, Görlitz und Löbau Bautzen, Görlitz, Löbau 22.02.2025, 13:00 Uhr - 20:00 Uhr Am Samstagnachmittag haben in der Innenstadt von Bautzen zwei Versammlungen stattgefunden. Ab 15:00 Uhr bewegten sich rund 90 Demonstranten zum Thema "Lass mal nicht die Demokratie ausmerzen!" (Versammlung 1) vom Bahnhof ausgehend über eine Zwischenkundgebung an den Schilleranlagen wieder zurück zum Bahnhof, wo die Kundgebung gegen 16:45 Uhr beendet wurde. Ab 16:20 Uhr demonstrierten rund 290 Teilnehmer zum Thema „Asylwende jetzt!“ (Versammlung 2). Die Aufzugsstrecke führte vom Kornmarkt über die Friedensbrücke, Clara-Zetkin-Straße und Fiedlerstraße bis zum Kreisverkehr an der Schliebenstraße, wo die Versammlung ebenfalls gegen 16:45 Uhr durch Versammlungsleiter beendet wurde. Ein Teil dieser Versammlungsteilnehmer fand sich gegen 17:45 Uhr vor dem Löbauer Bahnhof noch zu einer Spontandemonstration zusammen. Circa 80 Personen zogen in Polizeibegleitung durch das Stadtzentrum. Das Motto dieser Veranstaltung, die 19:15 Uhr beendet wurde, galt dem Thema „Gegen Polizeiwillkür“. In Görlitz demonstrierten zunächst von 13:00 bis 16:00 Uhr zehn Teilnehmer zum Motto „Mach dein Kreuz ohne Haken“ (Versammlung 3). Lediglich die überfrorene Eisfläche störte, sodass die Teilnehmer aus Sicherheitsgründen ihre Kundgebung einige Meter vom geplanten Standort abhielten. Die vierte geplante Versammlung fand auf dem Görlitzer Elisabethplatz statt. Von 18:00 bis 19:50 Uhr demonstrierten hier bis zu 120 Teilnehmer zum Motto „antifaschistisch, klimagerecht, sozial - am Wahlsonntag und jeden Tag“. Insgesamt verzeichneten die Einsatzkräfte einen friedlichen Verlauf der Versammlungen. Die Polizisten stellten im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen in Bautzen eine Straftat fest und nahmen die Anzeige wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen auf. Ein Teilnehmer zeigte eine verbotene Geste und rief eine verfassungsfeindliche Parole.