E-Scooter ohne Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) – Polizei informiert und warnt

In Varel wurde ein 10-jähriges Kind mit einem E-Scooter im Rahmen der Verkehrsüberwachung von der Polizei angehalten. Der E-Scooter mit einer betriebsbedingten Höchstgeschwindigkeit von 15 km/h war nicht versichert. Bei der Kontrolle gaben die erziehungsberechtigten Eltern glaubhaft an, den E-Scooter im Internet käuflich erworben zu haben. Dort wurde in der Anzeige der E-Scooter speziell für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 - 14 Jahren angeboten. Erst beim genauen Betrachten der Anzeige kommt der Hinweis "Nutzungsbereich außerhalb der StVZO" und somit darf der E-Scooter nicht am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen. In diesem Fall wurde die Weiterfahrt untersagt und eine Strafanzeige wegen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz (PflVersG) gegen die Eltern gefertigt, die den Gebrauch gestattet hatten. Den Vorfall nimmt der Präventionsbeauftragte Eugen Schnettler der Polizei Varel zum Anlass, um noch einige Informationen zu diesem Thema zu geben: Die Voraussetzungen für die Inbetriebnahme dieser E-Scooter sind in der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) vom 15.06.2019 zu finden. In der eKFV hat der Gesetzgeber speziell für derart elektrisch betriebene Fahrzeuge Rahmenbedingungen geschaffen, welche die Nutzung im öffentlichen Verkehrsraum reglementieren. Eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) für die E-Scooter der verschiedenen Hersteller erteilt das Kraftfahreignungszentrum (KBA). Eine Übersicht über alle erteilten ABE für E-Scooter finden Sie auf der Internetseite des Kraftfahreignungszentrums. E-Scooter, welche bereits eine ABE besitzen, sind mit einem Typenschild gekennzeichnet. Auf dem Typenschild müssen mindestens folgende Angaben vorhanden sein: Hersteller, Typ, Nummer der ABE. Die Polizei weist darauf hin, dass nur E-Scooter mit Allgemeiner Betriebserlaubnis, Versicherungsschutz und dem dazugehörigen Versicherungskennzeichen am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen dürfen. Vergewissern Sie sich vor dem Kauf, ein Fahrzeug mit ABE anzuschaffen, wenn Sie dieses im Straßenverkehr nutzen möchten. Fragen Sie dazu auch den Verkäufer und lassen Sie sich eine ABE vorzeigen. Prüfen Sie unbedingt, ob sich ein Typenschild am E-Scooter befindet. Wer dennoch einen E-Scooter ohne Allgemeine Betriebserlaubnis im Straßenverkehr benutzt, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 70 Euro sowie einer Beschlagnahme des Fahrzeuges rechnen. In besonderen Fällen kann es auch zu Strafanzeigen wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz und wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis kommen. Bitte denken Sie bei der Nutzung von E-Scooter auch daran, dass es sich um ein Kraftfahrzeug handelt und hier die 0,5 Promille-Grenze gilt. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland Mozartstraße 29 26382 Wilhelmshaven Telefon: 04421 942-104 Außerhalb der Geschäftszeit der Pressestelle - 04421 942-216 E-Mail: pressestelle@pi-whv.polizei.niedersachsen.de