260131 – 0134 Frankfurt – Innenstadt: Mehrere Versammlungen im Stadtgebiet – Polizei schreitet konsequent ein

Wie hinlänglich bekannt, waren heute in Frankfurt mehrere Versammlungen angemeldet, u. a. im Kontext der aktuellen Geschehnisse in Syrien und dem Iran sowie im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt. Die Frankfurter Polizei hatte den Einsatztag intensiv unter Beachtung der besonderen Herausforderung, dass verschiedene Interessenlagen mit konträren Ansichten und einem hohen Emotionalisierungsgrad aufeinandertreffen können, vorbereitet. Aus diesem Grund war sie frühzeitig im gesamten Stadtgebiet präsent, um Versammlungen zu schützen und bei Störungen offensiv und konsequent einzuschreiten. Die Versammlung im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt startete um 17:00 Uhr mit etwa 150 Teilnehmenden am Brockhausbrunnen auf der Zeil. Dort führte eine Person ein Plakat mit sich, das den Holocaust relativiert und den Anfangsverdacht der Volksverhetzung erfüllt. Die Polizei schritt konsequent ein, nahm die Person fest und stellte das Plakat sicher. Kurz darauf wurden mehrere Aufkleber mit gleichem Inhalt unter den Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmern verteilt. Auch diesmal ließ die polizeiliche Reaktion nicht lange auf sich warten: Die Polizei stoppte den Aufzug und forderte die Versammlungsleitung auf, die Aufkleber einzusammeln und zu übergeben. Diesen Moment nutzte ein Redner, um über den Lautsprecherwagen volksverhetzende Aussagen zu tätigen. Die eingesetzten Beamten unterbanden dies unverzüglich, nahmen den Redner fest, schlossen ihn von der Versammlung aus und leiteten ein Ermittlungsverfahren ein. Im Anschluss übergab die Versammlungsleitung den Einsatzkräften die Aufkleber, so dass der Aufzug weiterlaufen konnte. In der Folge stellten die Einsatzbeamten eine selbstgefertigte Nachbildung der US-amerikanischen Fahne auf dem Boden fest, Versammlungsteilnehmende traten darauf. Die Einsatzbeamten nahmen die Nachbildung der Fahne an sich, um weitere Provokationen zu verhindern. Der Aufzug erreichte gegen 18:40 Uhr sein Ziel auf der Zeil, wo die Versammlung durch die Verantwortliche beendet wurde. Der Aufzug im Kontext der Geschehnisse in Syrien mit in der Spitze mehr als 3.000 Teilnehmenden startete gegen 15:15 Uhr im Kaisertor. Gegen 17:30 Uhr erreichte er die Weseler Werft. Auf dem Weg dorthin kam es wiederholt zum Abbrennen von Pyrotechnik und zum Zeigen von Symbolen verfassungswidriger Organisationen. Die Polizei stellte in diesem Zusammenhang die Personalien mehrerer Personen fest und leitete entsprechende Ermittlungsverfahren ein. Um 18:00 Uhr beendete der Veranstalter die Versammlung. Der Aufzug, der die aktuellen Ereignisse im Iran thematisierte, startete um 15:30 Uhr am Rathenauplatz. Eine Person führte ein Plakat mit sich, das den Anfangsverdacht der Volksverhetzung und des Verwendens von Symbolen verfassungswidriger Organisationen begründete. Die Polizei stellte das Plakat sicher und leitete ein Ermittlungsverfahren ein. Der Aufzug erreichte den Römerberg mit in der Spitze mehr als 4.000 Teilnehmenden ohne weitere besondere Vorkommnisse und wurde um 18:15 Uhr von der Veranstalterin beendet. Die restlichen Versammlungen und Veranstaltungen verliefen störungsfrei und friedlich. Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Frankfurt am Main Pressestelle Adickesallee 70 60322 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 755-82110 (CvD) Fax: 069 / 755-82009 E-Mail: pressestelle.ppffm@polizei.hessen.de