POL-K: 160407-5-K Mehrere Großveranstaltungen in der Innenstadt – Polizeipräsident Jürgen Mathies appelliert an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer

07.04.2016 – 17:38

Köln (ots) - Demonstrationen, Fußballderby, Eishockeyspiel und verkaufsoffener Sonntag

Nachtrag zur Pressemitteilung Ziffer 5 vom 6. April 2016

Die Bewältigung von zwei angemeldeten Demonstrationen, einem Heimspiel des 1. FC Köln und einer möglichen Eishockeybegegnung stellen die Polizei Köln am kommenden Sonntag (10. April) vor eine große Herausforderung.

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit hat in unserer Demokratie einen sehr hohen Stellenwert. Die Polizei Köln wird mit starken Kräften präsent sein, um das Versammlungsrecht beider Gruppierungen zu gewährleisten. Polizeiliches Ziel ist es, für einen friedlichen und störungsfreien Ablauf der geplanten Demonstrationen zu sorgen. Zudem gilt es, die Auswirkungen dieser Veranstaltungen für die unbeteiligten Bürgerinnen und Bürger am verkaufsoffenen Sonntag möglichst gering zu halten.

Die Polizei Köln appelliert an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beider Versammlungen, das Versammlungsrecht friedlich wahrzunehmen und sich von Straftätern zu distanzieren, die die Situation nutzen wollen, um zu provozieren oder Gewalt anzuwenden.

In Schreiben an muslimische Glaubensvereinigungen, türkische Interessenverbände und Vereine hat Polizeipräsident Jürgen Mathies persönlich um Unterstützung seines Appells für die friedliche Teilnahme an den Versammlungen gebeten. In einem weiteren persönlichen Schreiben hat Mathies auch den türkischen Generalkonsul um seine Unterstützung ersucht.

"Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der beiden Veranstaltungen ihr Versammlungsrecht wahrnehmen können. Zu Straftaten oder gar Gewaltausbrüchen darf es dabei aber nicht kommen", stellte Mathies klar.

Gegen Straftäter - egal welcher religiösen oder politischen Überzeugung - wird die Polizei Köln konsequent und entschlossen vorgehen. Das gilt insbesondere bei gewalttätigen Ausschreitungen. (he)

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Quelle: news aktuell / dpa